Die für mich gültigen allgemeinen Geschäftsbedingungen:
1. Geltungsbereich
Die Geschäftsbedingung gelten ausschließlich, abweichende Bedingungen des Bestellers haben keine Gültigkeit. Mündliche Abreden müssen schriftlich bestätigt werden. Verträge kommen erst durch Ihre Bestellung und meine schriftliche Auftragsbestätigung oder, wenn eine solche nicht vorliegt, durch meine Lieferung zustande.
2. Angebote
Angebote bedürfen der Schriftform, sie sind wenn nichts Anderes vereinbart, 2 Wochen gültig.
3. Preise
Die Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer..
4. Lieferung
Die Lieferung erfolgt ab Werk, zzgl. Versand- und Verpackungskosten. Falls es für eine zügige Abwicklung wirtschaftlich vorteilhaft ist, wird Teillieferung vorgenommen. Wenn nicht ausdrücklich anders bestätigt, sind die genannten Lieferzeiten unverbindlich. Schadensersatzforderungen wegen verzögerter Lieferung, insbesondere durch Fälle höherer Gewalt, können nicht anerkannt werden.
5. Zahlung
Die Zahlung erfolgt durch Vorauskasse, Nachnahme oder Lastschriftverfahren. Bei Teillieferungen kann eine anteilmäßige Zahlung gemäß vorausgegangener Regelungen verlangt werden. Bei Zahlungsverzug bin ich berechtigt Verzugszinsen i. H. v. 4 % über den jeweiligen Refinanzierungsatz der EZB zu fordern. Ich behalte mir vor Mahngebühren in Höhe von 2 % des Auftragswertes zu erheben. Wird bei Zahlungsverzug ein Inkassobüro mit der Forderungseinziehung beauftragt, so hat der Käufer die aus dieser Beauftragung entstehenden Kosten, einschließlich des Erfolgshonorars, zu tragen.
6. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zum Ausgleich meiner Forderungen mein Eigentum. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch für alle meine Forderungen bestehen, die ich gegen den Käufer in Zusammenhang mit der Ware nachträglich erwerbe. Auf Verlangen des Käufers verzichte ich dann auf den Eigentumsvorbehalt, wenn der Käufer alle mit dem Kaufgegenstand in Zusammenhang stehenden Forderungen erfüllt hat und für die übrigen Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung anderweitig eine angemessene Sicherung besteht.
7. Technische Änderungen
Änderungen der Produkte im Sinne einer techn. Weiterentwicklung oder Änderung in Form und Farbe behalte ich mir vor.
8. Gewährleistung
Beanstandungen wegen offensichtlicher Mängel sind mir unverzüglich nach Feststellung, jedoch spätestens innerhalb 3 Tagen nach Eingang der Lieferung anzuzeigen. Versteckte Mängel sind mir unverzüglich nach Feststellung, spätestens aber bis zum Ablauf von 6 Monaten seit Lieferung schriftlich anzuzeigen. Bei fristgerechten und berechtigten Rügen leiste ich nach meiner Wahl kostenlos Ersatz oder bessere nach. Ist ein Mangel weder durch Nachbesserung noch durch Ersatzlieferung zu beheben oder bin ich nach Aufforderung dazu nicht bereit, können Sie Herabsetzung des Kaufpreises verlangen oder vom Kaufvertrag zurücktreten. Weiter Ansprüche, sind ausgeschlossen, soweit mir oder meinen Erfüllungsgehilfen nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate ab Übergabe der Kaufsache,
9. Datenschutz
Sämtliche, im Rahmen des Vertragsverhältnisses entstehenden Daten, werde unter Berücksichtigung des Bundesdatenschutzgesetzes gespeichert und verarbeitet.
10. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Bad Segeberg, soweit dem gesetzliche Bestimmungen dem nicht widersprechen.
11. Rückgabe
Die Rückgabe von Waren richtet sich nach den Bestimmungen des Fernabsatzgesetz. Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 2 Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt der Ware. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. sperrige Güter) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Brieform zu erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: BeHanSi, Wiesengrund 4a, 23824 Damsdorf. Portokosten für Rücksendungen werden dem Käufer nicht erstattet. Unfrei abgesendete Ware wird nicht angenommen.
12. Rückgabefolgen
Im Fall einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung wie sie in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
13. Schlußbestimmung
Sollte ein Punkt dieser Geschäftsbedingungen geltendem Recht widersprechen, so hat dies auf die anderen Punkte der Geschäftsbedingungen keinerlei Einfluß und setzen diese nicht außer Kraft.
BeHanSi, Stand: 01.01.2005
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