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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma design-and-arts,
Inhaberin: Frau Anne Marie Müller-Domrös,
1.Allgemeines
2. Vertragsschluss
3. Preise
4. Zahlungsbedingungen
5. Eigentumsvorbehalt
6. Lieferung; Versandkosten; Gefahrübergang
7. Überprüfung der Lieferung; Beanstandungen
8a. Widerrufsbelehrung
8b. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
9. Haftung
10. Gewährleistung
11. Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von Waren
12. Datenschutzhinweis, Erhebung der Adresse, Widerspruch gegen Verwendung
13. Informationen über Dienstleistungen und Neuerungen der Firma Design-and-arts, sowie der Möglichkeit des Widerspruchs gegen die elektronische Werbung
14. Urheberrecht, Copyright
15. Links auf Web-Sites Dritter
16. Schlussbestimmungen
1.Allgemeines
Für sämtliche Geschäftsbeziehungen der Firma design-and-arts (im Folgenden "DAA" genannt) gelten ausschließlich die
nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der jeweils gültigen Fassung.
2. Vertragsschluss
Für den Vertragsschluss gelten die eBay-AGB, welche Sie unter folgender Internet-Adresse einsehen können:
http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html?_trksid=m40
3. Preise
Alle von DAA genannten Preise sind in EUR inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer (derzeit 19 Prozent)
ohne Skonto und sonstige Nachlässe und ohne Kosten von Verpackung und Versand zum Zeitpunkt der Bestellung ausgewiesen.
Die Kosten für Verpackung und Versand sind der jeweiligen Artikelbeschreibung zu entnehmen.
4. Zahlungsbedingungen
4.1 Es werden von DAA die auf der Angebotsseite angezeigten Zahlungsarten akzeptiert. Ratenzahlungen sind, soweit nicht
ausdrücklich schriftlich vereinbart, nicht statthaft. Soweit nichts anderes schriftlich vereinbart ist, ist der Betrag
sofort per Vorkasse zu zahlen.
4.2 Rechnungen von DAA sind innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum zu zahlen. Nach Ablauf der Zahlungsfrist kommt der
Käufer ohne weitere Erklärung von DAA in Verzug, soweit er keine Zahlung vorgenommen hat.
5. Eigentumsvorbehalt
5.1 Die von DAA gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von DAA.
Bis zu diesem Zeitpunkt dürfen die Waren nicht verpfändet, sicherheitshalber übereignet oder mit sonstigen Rechten belastet
werden.
5.2 Der Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu
behandeln. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat der Käufer DAA unverzüglich schriftlich zu
benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist.
6. Lieferung; Versandkosten; Gefahrübergang
6.1 Die Lieferung erfolgt zu den jeweils bei der Artikelbeschreibung ausgewiesenen Versandkosten. Bei der Bestellung per
Nachnahme werden zusätzlich separate Nachnahmegebühren erhoben. Die Höhe der Gebühren wird in der Artikelbeschreibung
angegeben. Bitte beachten Sie, dass neben den höheren Versandkosten auch eine Nachnahmegebühr z.B. bei der DHL in
Höhe von 2,00 € erhoben wird. Diese Nachnahmegebühr erfolgt auf Rechnung der DHL und wird auf der Warenrechnung nicht
ausgewiesen.
6.2 Sofern der Kunde Verbraucher ist, trägt DAA unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern
der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware von DAA
an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.
7. Überprüfung der Lieferung; Beanstandungen
7.1 Bitte kontrollieren Sie die Lieferung unverzüglich nach Erhalt und verständigen Sie DAA sofort über die eventuellen
Schäden bzw. eine fehlerhafte Ausführung telefonisch oder schriftlich.
7.2 Bei offensichtlichen Verpackungs-/ Transportschäden bitten wir Sie, diese bereits bei Übergabe vom Transporteur
schriftlich bestätigen zu lassen und DAA unverzüglich zu benachrichtigen. Darüber hinaus bitten wir Sie, die
Verpackung in jedem Falle aufzubewahren und DAA bei Geltendmachung der Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen
bzw. der Transportversicherung nach besten Kräften zu unterstützen. DAA wird sich dann kurzfristig mit Ihnen in
Verbindung setzen, um die weitere Vorgehensweise mit Ihnen abzustimmen.
7.3 DAA möchte, dass Sie mit all ihren Leistungen zufrieden sind. Daher bitten wir Sie, uns Ihre Beanstandungen
mitzuteilen, damit wir die Möglichkeit haben, diese nachträglich zu Ihrer Zufriedenheit zu erledigen.
7.4 Kommen Sie den vorgenannten Punkten 7.1 bis 7.3 nicht nach, so hat dies keinen Einfluss auf die Ihnen zustehenden
Gewährleistungsansprüche.
8a. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Käufer, die Verbraucher im Sinne der bürgerlich-rechtlichen Vorschriften sind, d.h. deren Kaufabsicht weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, können ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird, durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
design-and-arts
Steller Str. 82 B
D-30916 Isernhagen
Telefaxnummer: +49 (0)5136 - 920 2212
e-Mail: info@design-and-arts.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Wertersatzansprüche werden von uns nicht geltend gemacht.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversand-fähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum
Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb
von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Erläuterungen:
In der ab dem 01.04.2008 geltenden Fassung der BGB-InfoV ist ein neuer Mustertext für die Widerrufsbelehrung in Textform enthalten. Hierin sind die Voraussetzungen für den Beginn der Widerrufsfrist umfassend beschrieben. Den genauen Wortlaut des § 312c Abs. 2 BGB, § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV, § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB, § 3 BGB-InfoV können Sie z.B. unter www.gesetze-im-internet.de erfahren. Diese Voraussetzungen sind bei Eingang der Ware bei Ihnen regelmäßig erfüllt, so dass Sie davon ausgehen können, dass die Widerrufsfrist zu diesem Zeitpunkt beginnt. Weitere Regelungen zum Widerrufsrecht sind in Ziffer 8b. unserer AGB enthalten.
8b. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Steht dem Kunden als Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) ein Widerrufsrecht gemäß § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB zu, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
9. Gewährleistung
9.1 DAA gewährleistet, dass die Ware zum Zeitpunkt der Übergabe eine etwa vereinbarte Beschaffenheit hat bzw. frei von
Sachmängeln ist. Das heißt, dass die Ware sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet oder sich für die
gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der
Kunde nach Art der Sache und/oder der Ankündigung von uns bzw. des Herstellers erwarten kann. Eigenschaften der Ware
nach unseren Angaben, der Kennzeichnung oder der Werbung gehören gegenüber Unternehmern nur dann zur vereinbarten
Beschaffenheit, wenn dies ausdrücklich im Angebot angegeben, durch uns schriftlich bestätigt oder in der
Auftragsbestätigung gekennzeichnet ist.
9.2 Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft im Sinne des § 343 HGB, so gilt § 377 HGB.
9.3
9.3.1 § 478 BGB bleibt von den folgenden Regelungen unberührt.
9.3.2 Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden.
9.3.3 Bei neuer Ware beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre.
9.3.4 Unabhängig von den nachfolgenden Regelungen zur Verkürzung der Gewährleis-tungsfrist bei gebrauchter Ware gilt für
die Verjährung von Schadenersatzansprüchen aus Gewährleistung eine Frist von zwei Jahren bei Verletzung von Leben, Körper,
Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen
Pflichtverletzung unseres gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungshilfen beruhen.
Des weiteren gilt unabhängig von den nachfolgenden Regelungen zur Verkürzung der Gewährleistungsfrist bei gebrauchter Ware
für die Verjährung von Schadenersatzansprüchen aus Gewährleistung eine Frist von zwei Jahren bei sonstigen Schäden, die
auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Pflichtverletzung unseres gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungshilfen beruhen.
Im Übrigen gilt für gebrauchte Ware eine Gewährleistung von einem Jahr, wenn der Kunde Verbraucher ist. Die Gewährleistung
für gebrauchte Ware ist im Übrigen ausgeschlossen, wenn der Kunde Unternehmer ist.
9.4 Im Falle eines Mangels haben Sie nach Ihrer Wahl zunächst die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung
(Mängelbeseitigung oder Nachlieferung). Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen haben Sie darüber hinaus das Recht
zur Minderung des Kaufpreises oder des Rücktritts und Anspruch auf Schadensersatz und Anspruch auf Ersatz vergeblicher
Aufwendungen.
Die Nacherfüllung kann verweigert werden, wenn sie nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist. Der Rücktritt ist
ausgeschlossen, wenn der Mangel unerheblich ist.
10. Haftung
10.1 Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet DAA uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers
oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden,
die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrläs-sigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet DAA
uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem
Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.
10.2 Für solche Schäden, die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet DAA, soweit diese
Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags
überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Dabei
beschränkt sich die Haftung von DAA auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
10.3 Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die nicht von Ziffer 10.2 erfasst werden
(sog. unwesentliche Vertragspflichten) haftet DAA gegenüber Verbrauchern - dies begrenzt auf den vorhersehbaren,
vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
10.4 Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
11. Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von Waren
Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegt DAA nicht.
Die wesentlichen Merkmale der von DAA angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte
den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebotes. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung
stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
Der Vertragstext wird als eBay-Webseite nach Vertragsschluss bis zu 90 Tage gespeichert und kann von Ihnen bei eBay unter
Eingabe der jeweiligen Artikelnummer eingesehen werden. Durch die Druckfunktion Ihres Browsers haben Sie die Möglichkeit,
den Vertragstext auszudrucken. Sie können den Vertragstext auch abspeichern, in dem Sie durch einen Klick auf die rechte
Maustaste die Internetseite auf Ihrem Computer abspeichern. Der Vertragstext wird ferner von DAA gespeichert.
Sie erhalten nach Vertragsschluss automatisch eine Email mit weiteren Informationen zur Abwicklung des Vertrages.
Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse
vorbringen. Informationen zur Zahlung, Lieferung oder Erfüllung entnehmen Sie bitte dem Angebot.
Eingabefehler können vor der endgültigen Abgabe eines Angebotes durch Überprüfung des Ange-botes auf einer gesonderten
Internetseite von eBay erkennen und ggf. nach Betätigen des "Zurück" Button Ihres Browsers auf der vorherigen Seite
korrigieren.
12. Datenschutzhinweis, Erhebung der Adresse, Widerspruch gegen Verwendung
12.1 Als die nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen verantwortliche Stelle versichern wir Ihnen, dass die Erhebung,
die Speicherung, die Veränderung, die Übermittlung, die Sperrung, die Löschung und die Nutzung Ihrer personenbezogenen
Daten in unserem Unternehmen zum Schutze Ihrer personenbezogenen Daten immer in Übereinstimmung mit den geltenden
Datenschutzbestimmungen und übrigen gesetzlichen Regelungen erfolgt.
12.2 Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt ausschließlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung
beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen und das mit
Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut. In den Fällen der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte
beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
12.3 Mit dem Vertragsschluss erklären Sie sich mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten
(z.B. Adresse) entsprechend den vorgenannten Hinweisen einverstanden. Sie können der Verwendung jederzeit widersprechen,
ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen.
12.4 Sie haben das Recht, unentgeltlich Auskunft zu den zu Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten.
Wir dürfen Sie bitten, sich mit entsprechenden Anfragen an die in der Anbieterkennzeichnung angegebene Adresse zu wenden.
Sofern die bei uns zu Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten unrichtig sind, werden die Daten auf einen
entsprechenden Hinweis Ihrerseits selbstverständlich berichtigt. Sie haben ferner das Recht, Ihre Einwilligung in die
Speicherung in die personenbezogenen Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Im Falle einer
entsprechenden Mitteilung werden die zu Ihrer Personen gespeicherten personenbezogenen Daten gelöscht, es sei denn,
die betreffenden Daten werden zur Erfüllung der Pflichten des geschlossenen Vertragsverhältnisses noch benötigt oder
gesetzliche Regelungen stehen einer Löschung entgegen. In diesem Fall tritt an die Stelle einer Löschung eine
Sperrung der betreffenden personenbezogenen Daten. Mit sämtlichen datenschutzrechtlichen Anfragen dürfen wir Sie
bitten, sich an die in der Anbieterkennzeichnung angegebene Adresse zu wenden.
13. Informationen über Dienstleistungen und Neuerungen der Firma Design-and-arts, sowie der Möglichkeit des Widerspruchs
gegen die elektronische Werbung
13.1 Es gilt das oben unter 12.3 ausgeführte.
13.2 DAA behält sich das Recht vor, auch ohne ausdrückliche Einwilligung den Kunden im Rahmen des gesetzlich zulässigen auf
weitere Dienstleistungen und Neuerungen von DAA auch durch elektronische Mitteilung aufmerksam zu machen, wenn der Kunde
dem nicht widersprochen hat. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit des Widerspruchs, ohne dass hierfür andere als die
Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen.
13.3 Falls Sie keine weitere Werbung wünschen, teilen Sie uns dies bitte (z.B. per Brief, Fax, E-Mail) unter den
nachfolgenden Kontaktdaten mit:
design-and-arts, Steller Str. 82 B, D-30916 Isernhagen
Telefaxnummer: +49 (0)5136 - 920 2212
e-Mail: info@design-and-arts.com
14. Urheberrecht, Copyright
14.1 Die Inhalte unserer Internetseite sind urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte liegen bei DAA.
14.2 Texte und Bilder dürfen nur nach ausdrücklicher Genehmigung von DAA verwendet werden.
14.3 Im Falle einer Urheberrechtsverletzung werden wir die uns zustehenden Ansprüche (Auskunfts-/, Unterlassungs-/,
Schadensersatzanspruch) geltend machen. Ein strafrechtliches Vorgehen behalten wir uns vor.
15. Links auf Web-Sites Dritter
Die veröffentlichten Links werden mit größtmöglicher Sorgfalt recherchiert und zusammengestellt. DAA hat keinen Einfluss auf
die aktuelle und zukünftige Gestaltung und Inhalte der verlinkten Seiten. DAA ist nicht für den Inhalt der verknüpften
Seiten verantwortlich und macht sich den Inhalt nicht zu eigen. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte
sowie für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der
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hinweist, ist ausgeschlossen. Für fremde Hinweise ist DAA nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen, d.h. auch von
einem eventuellen rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt, positive Kenntnis hat, und es technisch möglich und zumutbar
ist, deren Nutzung zu verhindern.
16. Schlussbestimmungen
16.1 Abweichende und ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden erkennt DAA nicht an. AGB des Kunden werden ausdrücklich
nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, dass DAA diesen AGB ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
16.2 Auf das Vertragsverhältnis zwischen DAA und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht
der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Sofern der Kunde Verbraucher ist, bleiben die nach dem Recht des Aufenthaltslandes
des Kunden zu Gunsten des Verbrauchers bestehenden geltenden gesetzlichen Regelungen und Rechte von dieser Vereinbarung
unberührt. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
16.3 Sind vorgenannte Bestimmungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der
Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich
der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.
16.4 Ausschließlicher Gerichtsstand ist das Amtsgericht unseres Geschäftssitzes soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des
HGB oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.
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