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DK-Systems
inh. Dimos Kamberis
Siegstr
38
53783Eitorf
Deutschland
Telefon: 02243 900940
Fax: 02243-923305
E-Mail: info@dk-systems.de
Internet: www.dk-systems.de
UstId: DE225341037
Allgemeine
Geschäftsbedingungen
§ 1
Allgemeines, Geltungsbereich
(1) Die
folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das
Vertragsverhältnis
zwischen Dimos Kamberis, Sieg str 38, 53783 Eitorf (im Folgenden
"Verkäufer"
genannt) und den Verbrauchern und Unternehmern (im Folgenden
"Käufer"
genannt), die über den eBay-Marktplatz die Waren von Dimos
Kamberis, Sieg str
38, 53783 Eitorf erwerben. Maßgeblich ist jeweils die zum
Zeitpunkt des
Vertragsschlusses gültige Fassung. Die Vertragssprache ist
Deutsch.
(2) Verbraucher
im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche
Personen, die mit dem
Verkäufer in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass
dies ihrer gewerblichen oder
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet
werden kann.
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind
natürliche und
juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften,
die in Ausübung
ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen
Tätigkeit mit dem Verkäufer
in eine Geschäftsbeziehung treten.
§ 2
Vertragsschluss
(1) Vertragsschluss
bei Artikeln, die im Angebotsformat Auktion eingestellt sind
a) Durch Einstellen eines Artikels
auf der eBay-Website gibt
dem Verkäufer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines
Vertrags über
diesen Artikel ab. Der Verkäufer bestimmt dabei einen
Startpreis und eine Frist
(Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden
kann. Zusätzlich
bestimmt der Verkäufer bei Auktionen, die mit der Option
"Mindestpreis" versehen sind, einen für den Käufer
nicht sichtbaren
Mindestpreis.
b) Der Käufer nimmt das
Angebot durch Abgabe eines Gebots über
die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter
während der
Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
c)
Der Vertrag zwischen dem Verkäufer und dem Käufer
kommt zustande, wenn der Käufer
bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots
durch den
Verkäufer der Höchstbietende ist, es sei denn, der
Verkäufer war gesetzlich
dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die
vorliegenden Gebote zu
streichen. Der Vertrag kommt allerdings bei Auktionen, die mit der
Option
"Mindestpreis" versehen sind, nicht zustande, wenn das Gebot des
Käufers
den Mindestpreis nicht erreicht.
(2) Vertragsschluss
bei Festpreisartikeln
a) Durch Einstellen eines Artikels
auf der eBay-Website mit
der Option "Sofort-Kaufen" oder "Sofort+Neu" gibt der
Verkäufer
ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über
diesen Artikel ab
(Festpreisangebot). Der Verkäufer bestimmt dabei einen
Festpreis, zu dem das
Angebot unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne
Durchführung einer
Auktion zu diesem Festpreis angenommen werden kann. Zusätzlich
kann das
Festpreisangebot von dem Verkäufer mit der Option "Preis
Vorschlagen"
versehen werden.
b) Der Vertrag zwischen dem
Verkäufer und dem Käufer kommt
zustande, wenn der Käufer über die Sofort-Kaufen
Funktion ein Gebot in Höhe
des Festpreises abgibt.
c) Gibt der Käufer im
Rahmen der Option "Preis
vorschlagen" ein Gebot ab, das unter dem Festpreis liegt, kommt ein
Vertrag
zustande, wenn der Verkäufer das Gebot annimmt. Unterbreitet
der Verkäufer dem
Käufer ein Gegengebot, gilt das Gebot als abgelehnt. In diesem
Fall kommt ein
Vertrag zustande, wenn der Käufer das Gegengebot annimmt.
Gebot und Gegengebot
sind bindend und behalten für 48 Stunden ihre
Gültigkeit.
§ 3
Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
(1) Die
Bezahlung der Waren erfolgt gemäß den
Zahlungsbestimmungen von des Verkäufers.
(2) Der
Kaufpreis ist nach Vertragsschluss sofort zu zahlen.
(3) Befindet
sich der Käufer im Zahlungsverzug, hat er
währenddessen jede Fahrlässigkeit
zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es
sei denn, dass
der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein
würde.
(4) Der
Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der
Verzugszinssatz beträgt für
das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
Bei Rechtsgeschäften, an
denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der
Zinssatz acht
Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
(5) Die
Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.
§ 4
Lieferung, Gefahrübergang
(1) Die
Lieferung erfolgt, vorbehaltlich unserer im eBay-Angebot
aufgeführten
Zahlungsbestimmungen, unverzüglich nach Vertragsschluss an die
vom Käufer
mitgeteilte Adresse.
(2)
a) Gefahrübergang, wenn der
Käufer Verbraucher ist
Die Gefahr des zufälligen
Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung des Kaufgegenstands geht mit Übergabe des
Kaufgegenstands auf
den Käufer über.
b) Gefahrübergang, wenn der
Käufer Unternehmer ist
Die Gefahr des zufälligen
Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung des Kaufgegenstands geht auf den Käufer
über, sobald der Verkäufers
den Kaufgegenstand dem Spediteur, dem Frachtführer oder der
sonst zur Ausführung
der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.
§ 5
Eigentumsvorbehalt
Der
Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum
des Verkäufers.
Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung,
Sicherungsübereignung,
Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung
des Verkäufers
nicht zulässig.
§ 6
Preise
Der
im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den Kaufgegenstand
versteht sich als
Endpreis einschließlich Mehrwertsteuer und weiterer
Preisbestandteile. Der
Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten, die ggf. gesondert
ausgewiesen werden.
§ 7 Rücktritt
(1)
Der Verkäufer ist berechtigt, vom
Vertrag auch hinsichtlich eines
noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten,
wenn falsche
Angaben über die Kreditwürdigkeit des
Käufers gemacht worden oder objektive
Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des
Käufers entstanden sind,
bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über
das Vermögen des Käufers
oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden
Vermögens.
Dem Käufer wird vor Rücktritt die
Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung
zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.
(2) Unbeschadet
etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des
Teilrücktritts bereits
erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen
und zu bezahlen.
§ 8
Gewährleistung
(1) Gewährleistung
gegenüber Verbrauchern
a)
Der Verkäufer trägt Gewähr dafür,
dass der Kaufgegenstand bei Übergabe
mangelfrei ist. Zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit
Übergabe des
Kaufgegenstands ein Sachmangel, so wird vermutet, dass dieser bereits
bei Übergabe
mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art des
Kaufgegenstands
oder des Mangels unvereinbar. Zeigt sich der Sachmangel erst nach
Ablauf von
sechs Monaten, muss der Käufer beweisen, dass der Sachmangel
bereits bei Übergabe
des Kaufgegenstands vorlag.
b) Ist der Kaufgegenstand bei
Übergabe mangelhaft, hat der Käufer
die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder
Ersatzlieferung
erfolgen soll. Der Verkäufer ist berechtigt, die Art der
gewählten Nacherfüllung
zu verweigern, wenn sie nur mit
unverhältnismäßigen Kosten möglich
ist und
die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile
für den Käufer
bleibt.
c) Schlägt die
Nacherfüllung fehl, kann der Käufer
grundsätzlich
nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder
Rückgängigmachung
des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadensersatz verlangen. Bei
nur geringfügigen
Mängeln steht dem Käufer kein
Rücktrittsrecht zu.
d) Ansprüche des
Käufers wegen Mängeln verjähren in zwei
Jahren, beim Verkauf gebrauchter Sachen in einem Jahr. Die
einjährige Verjährungsfrist
gilt nicht für Schadensersatzansprüche.
(2) Gewährleistung
gegenüber Unternehmern
a) Ist der Kauf für den
Verkäufer und den Käufer ein
Handelsgeschäft, hat der Käufer die gelieferte Ware
unverzüglich auf Qualitäts-
und Mengenabweichung zu untersuchen und dem Verkäufer
erkennbare Mängel
innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich
anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des
Gewährleistungsanspruchs
ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind dem Verkäufer
innerhalb einer Frist von
einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung
genügt die
rechtzeitige Absendung. Den Käufer trifft in diesem Fall die
volle Beweislast für
sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für
den Mangel selbst, für
den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die
Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
b) Bei Mängeln leistet der
Verkäufer nach eigener Wahl Gewähr
durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
c) Die Ansprüche des
Käufers wegen Mängeln verjähren in
einem Jahr. Diese Vejährungsfrist gilt nicht für
Schadensersatzansprüche.
(3) Liefert
der Verkäufer zum Zwecke der Nacherfüllung einen
mangelfreien Kaufgegenstand,
kann der Verkäufer vom Käufer
Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands
verlangen.
(4) Schäden,
die durch unsachgemäße oder vertragswidrige
Maßnahmen des Käufers bei
Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden,
begründen
keinen Anspruch gegen den Verkäufer.
§ 9
Haftungsbeschränkung
(1) Für
andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit
entstehende Schäden
haftet der Verkäufer nur, soweit diese Schäden auf
vorsätzlichem oder grob
fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer
wesentlichen
Vertragspflicht durch den Verkäufer oder deren
Erfüllungsgehilfen beruhen.
Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrages überhaupt erst
ermöglicht und auf deren Einhaltung
der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine
darüber hinausgehende Haftung auf
Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer durch
den Verkäufer
gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands
und dem
Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
(2) Nach
dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation
über das Internet
nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar
gewährleistet werden. Wir haften
daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit
unseres Warenangebots auf dem
eBay-Marktplatz.
§
10 Kostentragungsvereinbarung
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die
regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu
tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der
Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro
nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren
Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht
haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie
kostenfrei
§
11 Rechtswahl, Gerichtsstand
(1) Alle
Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem
Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese
Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch
zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher
seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung
von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
(2) Ist
der Käufer Kaufmann, juristische Person des
öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand
für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der
Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der
Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat
oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der
Klageerhebung nicht bekannt sind.
§ 12 Salvatorische
Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar
sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser
AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall
einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt
würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet
werden kann.
Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Information
zur
Batterieverordnung
Im Lieferumfang
vieler Geräte befinden sich Batterien, die z.B. zum Betrieb
von Fernbedienungen
dienen. Auch in den Geräten selbst können Batterien
oder Akkus fest eingebaut
sein. Im Zusammenhang mit dem Vertrieb dieser Batterien oder Akkus sind
wir als
Händler gemäß Batterieverordnung
verpflichtet, unsere Kunden auf Folgendes
hinzuweisen:
Bitte entsorgen
Sie Altbatterien, wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben - die Entsorgung
im Hausmüll
ist laut Batterieverordnung ausdrücklich verboten -, an einer
kommunalen
Sammelstelle oder geben Sie sie im Handel vor Ort kostenlos ab. Von uns
erhaltene Batterien können Sie nach Gebrauch bei uns unter der
nachstehenden
Adresse unentgeltlich zurückgeben oder ausreichend frankiert
per Post an uns
zurücksenden.
DK-Systems inh.
Dimos Kamberis
Sieg Str 38
53783 Eitorf
Batterien, die
Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten
Mülltone
gekennzeichnet, ähnlich dem Symbol in der Abbildung oben.
Unter dem Mülltonnen-Symbol
befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes - im Beispiel
links
"Cd" für Cadmium. "Pb" steht für Blei, "Hg"
für
Quecksilber.
Sie finden diese Hinweise auch noch einmal in den Begleitpapieren der
Warensendung oder in der Bedienungsanleitung des Herstellers.
Information
zum Datenschutz
Verwendung
und Aufbewahrung Ihrer Daten
Wir speichern und verwenden Ihre personenbezogenen Daten
ausschließlich zur
Abwicklung ihrer Bestellung und eventueller Reklamationen. Ihre
Emailadresse
verwenden wir ausschließlich zu weiterführenden,
konkreten Informationen bzgl.
Ihrer Bestellung.
Falls gewünscht verschicken wir Werbemittel (Katalog, Flyer,
Newsletter) an die
von Ihnen angegebene Adresse. Die Zustellung von Werbemitteln kann
selbstverständlich
jederzeit widerrufen werden.
Sind Sie Neukunde bei uns, so sieht es der weitere Ablauf bei uns vor,
dass Sie
vor Ihrer ersten Bestellung ein Kundenkonto bei uns anlegen. Wir fragen
Sie nach
persönlichen Daten, wie z.B. Ihrem Namen, Ihrer eMail-Adresse
und Ihrer
Versandadresse. Wir speichern diese Daten, um Ihnen eine bequeme
Bestellabwicklung im Weiteren zu ermöglichen. Darüber
hinaus können Sie in
Ihrem Kundenkonto z.B. Einkaufslisten speichern und den Status von
Bestellungen
abrufen.
Nachdem ein Kundenkonto angelegt wurde, egal ob sie Neu- oder
Stammkunde bei uns
sind, können Sie während des Bestellvorgangs auf die
gespeicherten Daten zurückgreifen.
Zusätzliche Daten, die bei bestimmten Zahlungsarten wie z.B.
Kreditkartenzahlung zur weiteren Abwicklung benötigt werden,
werden in Ihrem
Kundenkonto nicht dauerhaft gespeichert.
Auskunftserteilung, Löschung und Sperrung
Selbstverständlich sind wir jederzeit bereit, Ihnen
gemäß BDSG Auskunft über
sämtliche von Ihnen bei uns gespeicherten Daten zu erteilen.
Nach den
Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes können Sie
gegebenenfalls die
Berichtigung, Löschung oder Sperrung Ihrer Daten verlangen.
Kontaktieren Sie
bitte hierzu unsere Datenschutzbeauftragte per Mail an info@dk-systems.
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Eine Übermittlung der Daten an Dienstleistungspartner erfolgt
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