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Allgemeine Geschäftsbedigungen
1. Allgemeines
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen und Angebote von der Eris Car Design GmbH (welche auf eBay auch unter dem Mitgliedsnamen „Eris-Car“ handelt). Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen werden hiermit widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von der Eris Car Design GmbH schriftlich bestätigt wurden.
2. Zustandekommen des Vertrages
Der Kaufvertrag kommt je nach gewähltem Angebotsformat wie folgt zustande:
(a) Indem die Eris Car Design GmbH als Anbieter zwecks Durchführung einer Online-Auktion einen Artikel auf die eBay-Website einstellt, gibt die Eris Car Design GmbH ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt die Eris Car Design GmbH eine Frist, binnen derer das Angebot durch ein Gebot angenommen werden kann (Laufzeit der Online-Auktion). Das Angebot richtet sich an den Kunden, der während der Laufzeit der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt.
Der Kunde nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Kunde während der Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt. Maßgeblich für die Messung der Laufzeit der Online-Auktion ist die offizielle eBay-Zeit.
Mit dem Ende der von der Eris Car Design GmbH bestimmten Laufzeit der Online-Auktion oder im Falle der vorzeitigen Beendigung durch die Eris Car Design GmbH kommt zwischen der Eris Car Design GmbH und dem das höchste Gebot abgebenden Kunden ein Vertrag über den Erwerb des von der Eris Car Design GmbH in die eBay-Website eingestellten Artikels zustande.
(b) Angebote auf der eBay-Website können unter bestimmten Voraussetzungen auch mit der Sofort-Kaufen-Option (Festpreis) versehen werden. In diesem Fall kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion bereits dann zu dem in der Option bestimmten Festpreis zustande, wenn ein Käufer diese Option ausübt. Die Option kann von jedem Kunden ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde.
3. Preise, Verpackung und Versand, Teillieferungen
(1) Alle genannten Preise verstehen sich als Endpreise inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer (ab 01.01.2007 19%). Die Preise der Eris Car Design GmbH sind grundsätzlich die im Warenkorb der Webseite zur Zeit der Bestellung genannten Preise. Abweichende Preise, die eventuell auf Seiten dargestellt werden, die aus Zwischenspeichern (Browser-Cache, Proxies) geladen werden, sind nicht aktuell und ungültig. Der Warenkorb kann nicht zwischengespeichert werden. Die Preise der Eris Car Design GmbH gelten, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist, ab Versandstätte ausschließlich Verpackung, Fracht oder Vorfracht. Verpackungs- und Versandkosten trägt der Kunde.
(2) Verpackungen werden Eigentum des Kunden und von der Eris Car Design GmbH in den Versandkosten berechnet.
(3) Versandkosten sind abhängig von der Versandart, der Zahlungsart, dem Gewicht und dem Versandziel. Sie werden vor einer Online-Bestellung im Warenkorb berechnet und ausgewiesen und auf der Rechnung gesondert ausgewiesen. Die Wahl der Versandart erfolgt nach Wunsch des Kunden. (4) Alle genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten nur innerhalb Deutschlands und nur zum Zeitpunkt der Bestellung. Im Falle grenzüberschreitender Lieferungen sind im Einzelfall weitere Steuern (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Kunden zu zahlen sind.
(5) Bei Teillieferungen, die durch dje Eris Car Design GmbH veranlasst oder angeboten werden, erfolgen Nachlieferungen versandkostenfrei. Bei speziellen Kundenwünschen zur Aufteilung der Lieferung, werden zusätzlich die Versandkosten für jede Teillieferung berechnet. Eine Übersicht über die verschiedenen Versand- und Zahlungsmöglichkeiten sowie die entsprechenden Basispreise ist auf unserer Website veröffentlicht.
4. Gefahrenübergang
Holt der Kunde die Ware in den Räumlichkeiten von Eris-Car (Eris Car Design GmbH) ab, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Beschädigung mit der Übergabe der Ware auf den Kunden über. Ansonsten geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Ware durch das beauftragte Transportunternehmen dem Kunden übergeben wurde.
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5. Gewährleistung
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Sollten gelieferte Waren offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, soll der Kunde solche Fehler sofort gegenüber der Eris Car Design GmbH oder dem Mitarbeiter des Transportunternehmens, der die Waren anliefert, reklamieren. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für die gesetzlichen Ansprüche des Kunden keine Folgen.
Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Wahl des Kunden die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung/Neulieferung sowie - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes der vergeblichen Aufwendungen des Kunden. Sofern der Kunde Unternehmer ist, beträgt die Verjährungsfrist für die Gewährleistungsansprüche ein Jahr.
Soweit eine Verkäufergarantie gewährt wird, ergeben sich die Einzelheiten aus den Garantiebedingungen, die der jeweils gelieferten Ware beigefügt sind. Garantieansprüche bestehen unbeschadet der gesetzlichen Ansprüche/Rechte. |
6. Haftungsbeschränkungen
Die folgenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie für Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit:
(1) Unabhängig vom Rechtsgrund sind Schadensersatzansprüche sowohl gegen die Eris Car Design GmbH als auch deren Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen der Höhe nach auf diejenigen Schäden begrenzt, mit deren möglichen Eintritt die Eris Car Design GmbH bei Vertragsabschluß vernünftigerweise rechnen musste. Sofern der Schaden nicht aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht resultiert, beschränkt sich der Schadensersatz jedoch höchstens auf den Betrag des Auftragswertes. (2) Der Kunde ist für die Sicherung seiner Datenbestände selbst verantwortlich. Die Eris Car Design GmbH haftet nur für den Aufwand, der zur Wiederherstellung der Daten bei regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden erforderlich ist.
7. Zahlung
(1) Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen der Eris Car Design GmbH sofort ohne Abzug fällig.
(2) Der Kunde hat die Wahl aus verschiedenen Zahlungsarten, die abhängig von der Bestellsumme, der Lieferart und dem Versandziel angeboten werden. Die verschiedenen Möglichkeiten stehen im Warenkorb zur Auswahl und sind auch im Service-Bereich der eBay Website beschrieben.
(3) Die Eris Car Design GmbH behält sich vor, in Einzelfällen oder bei Ablehnung der Zahlung durch Kreditinstitute oder Anbieter der jeweiligen Zahlungsart den Auftrag nur gegen Zahlung per Nachnahme oder Vorkasse auszuführen. In diesem Fall kann der Kunde dies akzeptieren oder von seiner Bestellung zurücktreten.
(4) Kosten, die durch Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Deckung oder aufgrund vom Kunden falsch übermittelter Daten entstehen, werden dem Kunden berechnet.
(5) Wechsel oder Schecks werden nur erfüllungshalber angenommen und können jederzeit zurückgegeben werden. In jedem Fall gelten Scheck- und Wechselhergaben erst nach Einlösung als Zahlung. Bei Hereinnahme von Wechseln werden die bankmäßigen Diskont- und Einziehungsspesen berechnet. Sie sind sofort fällig.
(7) Die Aufrechnung ist außer bei von der Eris Car Design GmbH anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen nicht zulässig. (8) Die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Käufer wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen.
8. Eigentumsvorbehalt
Sämtliche von der Eris Car Design GmbH gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung und Ausgleich sämtlicher Ansprüche aus der Geschäftsverbindung Eigentum der Eris Car Design GmbH. Dies gilt auch für bedingte Forderungen.
Sofern der Kunde Unternehmer ist, gelten des weiteren die folgenden Regelungen: Zugriffe Dritter auf die im Eigentum oder Miteigentum der Eris Car Design GmbH stehenden Waren sind vom Kunden unverzüglich aufzuzeigen. Durch solche Eingriffe entstehende Kosten für eine Drittwiderspruchsklage oder Kosten für eine außerprozessuale Freigabe trägt der Kunde. Die aus Weiterverkauf oder sonstigem Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Kunde bereits sicherungshalber in vollem Umfang an die Eris Car Design GmbH ab. Die Eris Car Design GmbH ermächtigt den Käufer/Kunden widerruflich, die an sie abgetretenen Forderungen für seine Rechnung und in seinem eigenen Namen einzuziehen. Diese Einzugsermächtigung kann widerrufen werden, wenn der Käufer/Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.
9. Rücktritt
Treten wesentliche Verschlechterungen in den Vermögensverhältnissen des Kunden ein, die Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit begründen, ist die Eris Car Design GmbH berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten oder die Lieferungen und Leistungen zurückzubehalten und dem Käufer eine angemessene Frist für die Leistung von Vorauszahlungen oder die Stellung von Sicherheiten zu setzen. Nach Ablauf dieser Frist ist die Eris Car Design GmbH zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
10. Widerrufsbelehrung
Diese gesamte Klausel gilt nur für Verbraucher, d.h. jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
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Eris-Car Design GmbH Geschäftsführer: Johannes Lange Kupferfeld 10
53819 Neunkirchen-Seelscheid eris-car@hotmail.de Fax 02247/9168329 |
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Nach der gesetzlichen Regelung in § 312 d Abs. 4 BGB besteht unter anderem kein Widerrufsrecht - bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind und - bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
Ende der Widerrufsbelehrung
11. Abtretbarkeit von Ansprüchen
Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten. Ausgenommen ist eine Abtretung der Ansprüche an die Trusted Shops GmbH, sofern diese im Garantiefall eine Zahlung an den Kunden geleistet hat.
12. Datenschutz
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Ihre Daten werden ausschließlich zur Abwicklung Ihres Kaufes verwendet. Eine Weitergaben an Dritte durch Afterbuy findet nicht statt. Der Verkäufer trägt die alleinige Verantwortung für die Nutzung Ihrer Daten. Er ist auch in der Lage, Ihre Daten vollständig aus unserem System zu entfernen.
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Erklärung der ViA-Online GmbH (Afterbuy-Betreiber) zum Umgang mit personenbezogenen Daten:
1. Wir verstehen uns als ASP (Application Service Provider). Wir stellen also Verkäufern gegen Gebühr eine Software zur Verfügung. An den persönlichen Daten der Käufer besteht unsererseits kein Interesse. Einzige Ausnahme ist die bekannte Infomail auf Anforderung des Kunden. 2. Eine Weitergabe irgendwelcher persönlicher Daten (Verkäufer und Käufer) an Dritte findet nicht statt. Sollte in Zukunft zur Erbringung neuer Dienstleitungen die Weitergabe von Daten nötig werden, werden die Afterbuynutzer darüber im Vorfeld informiert. 3. Die Server, auf denen Afterbuy betrieben wird, befinden sich in einem gesicherten Rechenzentrum der Freenet AG. Zugang haben ausschließlich autorisierte Mitarbeiter der ViA-Online GmbH und der Freenet AG, die zur Geheimhaltung verpflichtet sind. 4. Gegen einen unrechtmäßigen Zugriff auf die Datenbank sind entsprechende Vorkehrungen getroffen worden. Es werden laufend Updates und Sicherheits-Patches installiert, um Zugriffsversuchen vorzubeugen.
13. Schlußbestimmungen
(1) Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Köln alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien, auch für Wechsel- und Scheckklagen.
(2) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Vorschriften des UN-Kaufrechts.
(3) Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch solche wirksamen Regelungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.
Eris Car Design GmbH |