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Elektroshop Mörtl (Geschäftsführer Andre Mörtl), E.-Thälmann-Str.09 07927
Hirschberg (nachfolgend " ESM " genannt).
Telefon: +49-(0)36644 22303 Fax: +49-(0)36644 18360 E-Mail: :ingolf.harsdorf@freenet.de
St.Nr.165/250/01230
BLZ 78050000 Sparkasse Hof / Konto 380593202
Mo-Fr. 09.00-12.00 und Mo-Do.17.00- 18.30 Uhr
AGB
Vertragsbedingungen/Käuferinformationen/Widerrufsbelehrung
I. Grundlegende Bestimmungen
(Stand
21.11.2009)
Die nachstehenden
Verkaufsbedingungen gelten für sämtliche unter Nutzung der
Verkaufsplattform eBay geschlossenen Verträge zwischen dem oben genannten
Verkäufer und dem jeweiligen Käufer und werden vom Käufer bei
Vertragsabschluss ausdrücklich anerkannt. Der Verkäufer bietet über eBay
verschiedene Waren an, die Einzelheiten ergeben sich dabei aus der
jeweiligen Artikelbeschreibung.
Verbraucher im Sinne
der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
II. Zustandekommen des Vertrages
1.
Wird ein Artikel vom
Verkäufer bei eBay eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite
bei eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den
in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen.
2.
Für das Zustandekommen
des Vertrages gelten die eBay-AGB, insbesondere §§ 10 ff., ein
entsprechender Link befindet sich auf jeder eBay-Seite unten.
Im Übrigen ergibt sich aus der Menüführung von eBay bei Durchführung
eines Kaufes bzw. der anderen Kauffunktionen durch den Käufer, welche
einzelnen technischen Schritte zum Vertragsabschluss führen, wie
Eingabefehler vor Abgabe der Bestellung erkannt und berichtigt werden
können, durch welche Erklärung der Käufer eine Bindung eingeht und durch
welche Handlung der Vertrag zustande kommt.
3.
Vertragssprache ist
ausschließlich deutsch.
Der Vertragstext, der
aus der Artikelseite, ergänzt durch die AGB, besteht, ist als eBay-Webseiten
nach Vertragsschluss gespeichert und unter der jeweiligen Artikelnummer und
über die mich-bzw. AGB-Seite abruf- und ausdruckbar. Da die Speicherung
entsprechend den eBay Bestimmungen zeitlich begrenzt vorgenommen wird, ist
der Käufer für eine davon unabhängige Speicherung bzw. Erstellung eines
Ausdruckes umgehend bei Vertragsschluss selbst verantwortlich.
III. Preise, Liefer- und Versandkosten
Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Endpreise
dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender
Steuern wie Mehrwertsteuer.
Nur bei grenzüberschreitender Lieferung – soweit angeboten - können im
Einzelfall weitere Steuern (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen
Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Käufer zu zahlen sein, jedoch
nicht an den Verkäufer, sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw.
Steuerbehörden.
Die anfallenden Liefer- und Versandkosten sind nicht im Kaufpreis
enthalten, sie richten sich nach dem jeweiligen konkreten Angebot und den
darin gemachten Angaben zum Versand und sind vom Kunden gesondert zu tragen.
IV.
Zahlungsbedingungen
Dem Käufer stehen die im konkreten Angebot genannten
Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung.
Eine Barzahlung und Abholung der Ware ist möglich, soweit in der
Artikelbeschreibung ausdrücklich vermerkt.
Der Kaufpreis zzgl. Liefer- und Versandkosten ist spätestens 5 Tage nach
Erhalt der Zahlungsaufforderung zu zahlen.
V. Liefer-
und Versandbedingungen
Die Lieferung der Ware erfolgt gegen Vorkasse.
Der Versand erfolgt innerhalb von 3 Werktagen nach Eingang des
vollständigen Kaufpreises zuzüglich Liefer- und Versandkosten, soweit sich
aus der Artikelbeschreibung nichts anderes ergibt.
Als Verbraucher werden Sie darum gebeten, die Ware bei Lieferung
umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu
überprüfen und Beanstandungen dem Verkäufer und dem Spediteur
schnellstmöglich mitzuteilen. Die Gewährleistungsansprüche bleiben hiervon
unberührt.
Soweit der Käufer Verbraucher ist, trägt
in jedem Fall der
Verkäufer unabhängig von der Versandart (versichert oder
unversichert) und den entstehenden Versandkosten die Versandgefahr.
Ist der Käufer kein Verbraucher, erfolgt die Lieferung und
Versendung auf seine Gefahr.
Die Lieferung der Ware erfolgt ausschließlich in die Länder,
welche bei den einzelnen Artikeln jeweils ausdrücklich angeführt sind.
Es wird vereinbart, dass im Falle der
Ausübung des für Verbraucher geltenden Widerrufsrechtes bei
Fernabsatzverträgen der Verbraucher die Kosten der Rücksendung zu tragen
hat, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis
der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder
wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des
Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht hat.
VI. Gewährleistung
1.
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
2.
Bei gebrauchten Sachen beträgt die
Gewährleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen Regelung ein Jahr ab
Ablieferung der Ware.
Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt
nicht für dem Verkäufer zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus
der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob
fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des
Verkäufers, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
3.
Soweit der Käufer Unternehmer ist, gilt
abweichend von Ziff. 1:
a)
Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die
eigenen Angaben des Verkäufers und die Produktbeschreibung des Herstellers
als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen
und Äußerungen des Herstellers.
b)
Der Käufer ist verpflichtet, die Ware
unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und
Mengenabweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel binnen 7
Tagen ab Empfang der Ware dem Verkäufer schriftlich anzuzeigen, zur
Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später
festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung.
Bei Verletzung der Untersuchungs- und
Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche
ausgeschlossen.
c)
Bei Mängeln leistet der Verkäufer nach
seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Schlägt die Mangelbeseitigung zweimal fehl,
kann der Käufer nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag
zurücktreten.
Im Falle der Nachbesserung muss der
Verkäufer nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der
Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die
Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
d)
Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr
ab Ablieferung der Ware. Ziffer 2 Satz 2 gilt entsprechend.
VII.
Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsrecht
Verbraucher (jede natürliche Person, die
ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer
gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden
kann) können ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe
von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung
der Sache widerrufen. Die Frist beginnt an dem Tag, an welchem dem
Verbraucher die Widerrufsbelehrung in Textform zugegangen ist, jedoch
nicht vor Eingang der Ware beim Verbraucher bzw. dem von ihm genannten
Lieferempfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren
nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung
der Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1
Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie der Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1
BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV durch den Verkäufer. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der
Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Andre Mörtl Ernst-Thälmann-Str.09 07927Hirschberg, Fax.:03664418360,
Email:
andre.moertl@freenet.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind
die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Eine Pflicht zum
Ersatz von Nutzungen der Sache bzw. des Wertes der Nutzungen besteht
nicht. Kann der Verbraucher die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht
oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er dem
Verkäufer insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von
Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich
auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre –
zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme
der Sache entstandene Verschlechterung muss der Verbraucher keinen
Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr
des Verkäufers zurückzusenden. Der Verbraucher hat die Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht
und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro
nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der
Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die
Rücksendung für den Verbraucher kostenfrei. Nicht paketversandfähige
Sachen werden beim Verbraucher abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung
von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist
beginnt für den Verbraucher mit der Absendung der Widerrufserklärung oder
der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Bitte beachten:
Senden Sie bitte, soweit
möglich, die Ware nicht unfrei sondern als versichertes Paket oder
Warensendung an uns zurück. Gern erstatten wir Ihnen auch vorab die
Portokosten, soweit wir die Rücksendekosten zu tragen haben.
Vermeiden Sie bitte
Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte
möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen
Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Soweit Sie die Originalverpackung
nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte zur Vermeidung von Transportschäden
für eine geeignete Verpackung.
Die
vorstehenden Modalitäten sind keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung
des Widerrufsrechts.
VIII.
Eigentumsvorbehalt
1.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen
Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.
2.
Ist der Käufer Unternehmer, gilt ergänzend
folgendes:
a)
Der Verkäufer behält sich das Eigentum an
der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden
Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist
eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
b)
Der Käufer kann die Ware im ordentlichen
Geschäftsgang weiterverkaufen.
Für diesen Fall tritt der Käufer bereits
jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die ihm aus dem
Weiterverkauf erwachsen, an den die Abtretung annehmenden Verkäufer ab.
Der Käufer ist weiter zur Einziehung der
Forderung ermächtigt. Soweit er seinen Zahlungsverpflichtungen nicht
ordnungsgemäß nachkommt, behält sich der Verkäufer allerdings vor, die
Forderung selbst einzuziehen.
c)
Bei Verbindung und Vermischung der
Vorbehaltsware erwirbt der Verkäufer Miteigentum an der neuen Sache im
Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen
verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
d)
Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm
zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der
realisierbare Wert der Sicherheiten des Verkäufers die zu sichernde
Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden
Sicherheiten obliegt dem Verkäufer.
IX.
Haftungsbeschränkung
Die
Haftung des Verkäufers für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist
ausgeschlossen, sofern keine wesentliche Vertragspflichten (Pflichten, deren
Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht,
deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren
Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen), Schäden aus der Verletzung
des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Garantien für die
Beschaffenheit des Kaufgegenstandes oder auch Ansprüche nach dem
Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Das gilt auch für entsprechende
Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
Dabei ist die
Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dem vertragstypisch gerechnet werden
muss.
Für Vorsatz und grobe
Fahrlässigkeit gilt die Haftungsbeschränkung nicht.
X. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht
unter Ausschluss UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Verkäufer bestehenden
Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Verkäufers, soweit
der Käufer nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des
öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
XI. Datenschutz
Der
Verkäufer informiert darüber, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung
vom Käufer übermittelten Daten mit Hilfe einer EDV-Anlage verarbeitet und
gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich
behandelt. Der Käufer stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung
personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Ihm steht das Recht auf
jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu.
Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten/Weitergabe
Personenbezogene Daten erhebt der Verkäufer nur, soweit er diese für die
Bearbeitung von Bestellungen benötigt.
Der Verkäufer gibt diese nicht an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind
lediglich die Dienstleistungspartner, die der Verkäufer zur Abwicklung der
Bestellung benötigt. In diesen Fällen beachtet der Verkäufer strikt die
Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes. Der Umfang der Datenübermittlung
beschränkt sich auf ein Mindestmaß.
Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung von Daten
Der Käufer hat jederzeit ein Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung
bzw. Sperrung seiner gespeicherten Daten. Er kann dazu den Verkäufer über
die Kontaktdaten im Impressum kontaktieren.
XII.
Hinweise nach der Batterieverordnung
Im
Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus oder mit der
Lieferung von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, ist der
Verkäufer verpflichtet, den Käufer gemäß der Batterieverordnung auf
folgendes hinzuweisen:
Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Der Käufer ist zur
Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet.
Der Käufer kann Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in seiner
unmittelbaren Nähe (z.B. in Kommunalen Sammelstellen oder im Handel)
unentgeltlich zurückgeben. Weiter kann der Käufer Batterien auch per Post
an den Verkäufer zurücksenden.
Der Verkäufer erstattet dem Käufer auf jeden Fall das Briefporto für den
Rückversand seiner Altbatterie.
Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer
durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet.
In der Nähe zum Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des
Schadstoffes.
"Cd“ steht für Cadmium, " Pb“ für Blei und "Hg“ für Quecksilber.
Widerrufsrecht
Hinweis
zur Verpackungsordnung
An Alle
Anwälte ab dem 01.01.2009 sind wir dem System der Firma
angeschlossen. www.bellandvision.de
Allgemeine Informationen zum
Datenschutz, Vertragsschluss und Vertragsdurchführung
Elektroshop Mörtl Inh. Andre Mörtl E.-Thälmann-St.09 07927 Hirschberg
Tel.: 036644 22303
Fax.: 036644 18360 |
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