Elektroshop Mörtl (Geschäftsführer Andre Mörtl), E.-Thälmann-Str.09 07927
Hirschberg
Telefon: +49-(0)36644 22303 E-Mail: :15021970@freenet.de
St.Nr.165/250/01230
BLZ 78050000 Sparkasse Hof / Konto 380593202
Öffnungszeiten: Mo-Fr. 09.00-12.00 und Mo-Do.17.00- 18.30
Uhr
Versand: Mo-Fr. bis 12.00 Uhr
AGB
Vertragsbedingungen/Käuferinformationen/Widerrufsbelehrung
I. Grundlegende Bestimmungen
(Stand21.11.2009)
Die nachstehenden
Verkaufsbedingungen gelten für sämtliche unter Nutzung der Verkaufsplattform
eBay geschlossenen Verträge zwischen dem oben genannten Verkäufer und dem
jeweiligen Käufer und werden vom Käufer bei Vertragsabschluss ausdrücklich
anerkannt. Der Verkäufer bietet über eBay verschiedene Waren an, die
Einzelheiten ergeben sich dabei aus der jeweiligen Artikelbeschreibung.
Verbraucher im Sinne der
nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu
einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
II. Zustandekommen des Vertrages
1.
Wird ein Artikel vom
Verkäufer bei eBay eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite bei
eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der
Artikelseite enthaltenen Bedingungen.
2.
Für das Zustandekommen des
Vertrages gelten die eBay-AGB, insbesondere §§ 10 ff., ein entsprechender Link
befindet sich auf jeder eBay-Seite unten.
Im Übrigen ergibt sich aus der Menüführung von
eBay bei Durchführung eines Kaufes bzw. der anderen Kauffunktionen durch den
Käufer, welche einzelnen technischen Schritte zum Vertragsabschluss führen, wie
Eingabefehler vor Abgabe der Bestellung erkannt und berichtigt werden können,
durch welche Erklärung der Käufer eine Bindung eingeht und durch welche
Handlung der Vertrag zustande kommt.
3.
Vertragssprache ist
ausschließlich deutsch.
Der Vertragstext, der aus
der Artikelseite, ergänzt durch die AGB, besteht, ist als eBay-Webseiten nach
Vertragsschluss gespeichert und unter der jeweiligen Artikelnummer und über die
mich-bzw. AGB-Seite abruf- und ausdruckbar. Da die Speicherung entsprechend den
eBay Bestimmungen zeitlich begrenzt vorgenommen wird, ist der Käufer für eine
davon unabhängige Speicherung bzw. Erstellung eines Ausdruckes umgehend bei
Vertragsschluss selbst verantwortlich.
III. Preise, Liefer- und Versandkosten
Die in den jeweiligen Angeboten angeführten
Preise stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile
einschließlich etwaig anfallender Steuern wie Mehrwertsteuer.
Nur bei grenzüberschreitender Lieferung – soweit
angeboten - können im Einzelfall weitere Steuern (z.B. im Falle eines
innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Käufer zu
zahlen sein, jedoch nicht an den Verkäufer, sondern an die dort zuständigen
Zoll- bzw. Steuerbehörden.
Die anfallenden Liefer- und Versandkosten sind
nicht im Kaufpreis enthalten, sie richten sich nach dem jeweiligen konkreten
Angebot und den darin gemachten Angaben zum Versand und sind vom Kunden
gesondert zu tragen.
IV.
Zahlungsbedingungen
Dem Käufer stehen die im konkreten Angebot
genannten Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung.
Eine Barzahlung und Abholung der Ware ist
möglich, soweit in der Artikelbeschreibung ausdrücklich vermerkt.
Der Kaufpreis zzgl. Liefer- und Versandkosten ist
spätestens 5 Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung zu zahlen.
V. Liefer- und
Versandbedingungen
Die Lieferung der Ware erfolgt gegen Vorkasse.
Der Versand erfolgt innerhalb von 3 Werktagen
nach Eingang des vollständigen Kaufpreises zuzüglich Liefer- und Versandkosten,
soweit sich aus der Artikelbeschreibung nichts anderes ergibt.
Als Verbraucher werden Sie darum gebeten, die
Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und
Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Verkäufer und dem
Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Die Gewährleistungsansprüche bleiben
hiervon unberührt.
Soweit der Käufer Verbraucher ist,
trägt in jedem Fall
der Verkäufer unabhängig von der Versandart
(versichert oder unversichert) und den entstehenden Versandkosten die
Versandgefahr.
Ist der Käufer kein Verbraucher,
erfolgt die Lieferung und Versendung auf seine Gefahr.
Die Lieferung der Ware erfolgt
ausschließlich in die Länder, welche bei den einzelnen Artikeln jeweils
ausdrücklich angeführt sind.
Es wird vereinbart, dass im Falle der Ausübung
des für Verbraucher geltenden Widerrufsrechtes bei Fernabsatzverträgen der
Verbraucher die Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn die gelieferte Ware
der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen
Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren
Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder
eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
VI. Gewährleistung
1.
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
2.
Bei gebrauchten Sachen beträgt die
Gewährleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen Regelung ein Jahr ab
Ablieferung der Ware.
Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht
für dem Verkäufer zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig
oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Verkäufers, sowie bei
Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
3.
Soweit der Käufer Unternehmer ist, gilt
abweichend von Ziff. 1:
a)
Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die
eigenen Angaben des Verkäufers und die Produktbeschreibung des Herstellers als
vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und
Äußerungen des Herstellers.
b)
Der Käufer ist verpflichtet, die Ware
unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und
Mengenabweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen
ab Empfang der Ware dem Verkäufer schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung
reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte
verdeckte Mängel ab Entdeckung.
Bei Verletzung der Untersuchungs- und
Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche
ausgeschlossen.
c)
Bei Mängeln leistet der Verkäufer nach seiner
Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Schlägt die Mangelbeseitigung zweimal fehl,
kann der Käufer nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag
zurücktreten.
Im Falle der Nachbesserung muss der Verkäufer
nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen
anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem
bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
d)
Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab
Ablieferung der Ware. Ziffer 2 Satz 2 gilt entsprechend.
VII.
Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsrecht
Verbraucher (jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) können ihre
Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in
Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt an dem Tag, an welchem dem Verbraucher die
Widerrufsbelehrung in Textform zugegangen ist, jedoch nicht vor Eingang der
Ware beim Verbraucher bzw. dem von ihm genannten Lieferempfänger (bei der
wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten
Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß §
312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie der
Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV durch
den Verkäufer. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Andre Mörtl Ernst-Thälmann-Str.09
07927Hirschberg,
Email:
andre.moertl@freenet.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die
beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Eine Pflicht zum Ersatz
von Nutzungen der Sache bzw. des Wertes der Nutzungen besteht nicht. Kann der
Verbraucher die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er dem Verkäufer insoweit ggf.
Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im
Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die
bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung muss
der Verbraucher keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des
Verkäufers zurückzusenden. Der Verbraucher hat die Kosten der Rücksendung zu
tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis
der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder
wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des
Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den
Verbraucher kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim
Verbraucher abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen
innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Verbraucher
mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit
deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Bitte beachten:
Senden Sie bitte, soweit möglich, die Ware nicht unfrei sondern als versichertes
Paket oder Warensendung an uns zurück. Gern erstatten wir Ihnen auch vorab die
Portokosten, soweit wir die Rücksendekosten zu tragen haben.
Vermeiden Sie bitte Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die
Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen
Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Soweit Sie die Originalverpackung nicht
mehr besitzen, sorgen Sie bitte zur Vermeidung von Transportschäden für eine
geeignete Verpackung.
Die vorstehenden Modalitäten sind keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung
des Widerrufsrechts.
VIII.
Eigentumsvorbehalt
1.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des
Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.
2.
Ist der Käufer Unternehmer, gilt ergänzend
folgendes:
a)
Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der
Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden
Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist
eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
b)
Der Käufer kann die Ware im ordentlichen
Geschäftsgang weiterverkaufen.
Für diesen Fall tritt der Käufer bereits jetzt
alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die ihm aus dem Weiterverkauf
erwachsen, an den die Abtretung annehmenden Verkäufer ab.
Der Käufer ist weiter zur Einziehung der
Forderung ermächtigt. Soweit er seinen Zahlungsverpflichtungen nicht
ordnungsgemäß nachkommt, behält sich der Verkäufer allerdings vor, die
Forderung selbst einzuziehen.
c)
Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware
erwirbt der Verkäufer Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des
Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum
Zeitpunkt der Verarbeitung.
d)
Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm
zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der
realisierbare Wert der Sicherheiten des Verkäufers die zu sichernde Forderung um
mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem
Verkäufer.
IX.
Haftungsbeschränkung
Die Haftung
des Verkäufers für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen,
sofern keine wesentliche Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht, deren Verletzung die
Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde
regelmäßig vertrauen), Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder
der Gesundheit, Garantien für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes oder auch
Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Das gilt auch für
entsprechende Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
Dabei ist die
Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dem vertragstypisch gerechnet werden muss.
Für Vorsatz und grobe
Fahrlässigkeit gilt die Haftungsbeschränkung nicht.
X. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht
unter Ausschluss UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Verkäufer bestehenden
Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Verkäufers, soweit der
Käufer nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen
Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
XI. Datenschutz
Der
Verkäufer informiert darüber, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung vom
Käufer übermittelten Daten mit Hilfe einer EDV-Anlage verarbeitet und
gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich
behandelt. Der Käufer stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung
personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Ihm steht das Recht auf jederzeitigen
Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu.
Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten/Weitergabe
Personenbezogene Daten erhebt der Verkäufer nur, soweit er diese für die
Bearbeitung von Bestellungen benötigt.
Der Verkäufer gibt diese nicht an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind
lediglich die Dienstleistungspartner, die der Verkäufer zur Abwicklung der
Bestellung benötigt. In diesen Fällen beachtet der Verkäufer strikt die Vorgaben
des Bundesdatenschutzgesetzes. Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich
auf ein Mindestmaß.
Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung von Daten
Der Käufer hat jederzeit ein Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung bzw.
Sperrung seiner gespeicherten Daten. Er kann dazu den Verkäufer über die
Kontaktdaten im Impressum kontaktieren.
XII.
Hinweise nach der Batterieverordnung
Im
Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus oder mit der Lieferung
von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, ist der Verkäufer
verpflichtet, den Käufer gemäß der Batterieverordnung auf folgendes hinzuweisen:
Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Der Käufer ist zur
Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Der
Käufer kann Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in seiner
unmittelbaren Nähe (z.B. in Kommunalen Sammelstellen oder im Handel)
unentgeltlich zurückgeben. Weiter kann der Käufer Batterien auch per Post an
den Verkäufer zurücksenden.
Der Verkäufer erstattet dem Käufer auf jeden Fall das Briefporto für den
Rückversand seiner Altbatterie.
Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer
durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet.
In der Nähe zum Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des
Schadstoffes.
"Cd“ steht für Cadmium, " Pb“ für Blei und "Hg“ für Quecksilber.
Elektroshop Mörtl Inh. Andre Mörtl E.-Thälmann-St.09 07927 Hirschberg
Tel.: 036644 22303
Mitglied vom Haendlerbund.de
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