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Allgemeine Geschtsbedingungen der Fa. Mr.Toner Inh. Payam Madahyan
Widerrufsbelehrung / Rkgabebelehrung gem 355 Abs. 2 BGB
Widerrufsrecht
Sie knen Ihre Vertragserklung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Grden in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist gent die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Mr.Toner
Payam Madahyan
Pirazzistr. 12c
63067 Offenbach
Fax. 06926910499 Email: mr_toner@gmx.org StNr. 35 844 01239
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurkzugewren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Knen Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurkgewren, msen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der erlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschlieich auf deren Prung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengescht mlich gewesen we - zurkzufren ist. Im rigen knen Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeintrhtigt. Paketversandfige Sachen sind zurkzusenden. Sie haben die Kosten der Rksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurkzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40 nicht ersteigt oder wenn Sie bei einem heren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rksendung f Sie kostenfrei. Nicht paketversandfige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen msen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklung erflen.
Ausnahmen
Soweit nicht ein anderes bestimmt ist, besteht das Widerrufsrecht nicht bei Vertren
1. zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die perslichen Bedfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht f eine Rksendung geeignet sind oder schnell verderben knen oder deren Verfalldatum erschritten wde,
2. zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datentrer vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
1 Allgemeines, Geltungsbereich
Alle Leistungen, die von der Fa. mr.toner Inh. Payam Madahyan f den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschlieich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschtsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur insofern Geltung, als sie zwischen den Fa. mr.toner Inh. Payam Madahyan und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden oder in diesen Allgemeinen Geschtsbedingungen ausdrklich benannt werden.
2 Vertragsschluss
(1) Vertragsschluss im Internet
a) Die Angebote des Firmas mr.toner Inh. Payam Madahyan im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, im mr.toner Inh. Payam Madahyan Ebay-Internet Shop Waren zu bestellen.
b) Durch die Bestellung der gewschten Waren im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
c) Die Fa. mr.toner Inh. Payam Madahyan ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 10 Kalendertagen unter Zusendung einer Auftragsbestigung anzunehmen. Die Auftragsbestigung erfolgt durch ermittlung einer E-Mail. Nach fruchtlosem Ablauf der 10-Tages-Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
(2) Vertragsschluss bei Ebay
a) Das Einstellen von Waren bei Ebay in einer Online-Auktion oder zu einem Festpreis (Sofort-Kaufen-Option) gilt als verbindliches Angebot der Fa. mr.toner Inh. Payam Madahyan zum Vertragsschluss er diese Ware. Dieses Angebot kann nur innerhalb der bestimmten Frist durch ein Gebot angenommen werden. Das Angebot richtet sich an den Kunden, der wrend der Laufzeit der Online-Auktion das hhste Gebot abgibt und etwaige zuszlich festgelegte Bedingungen im Angebot (z.B. bestimmte Bewertungskriterien) erflt.
b) Der Kunde nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots bei Ebay an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Kunde wrend der Laufzeit der Online-Auktion ein heres Gebot abgibt. Maeblich f die Messung der Laufzeit der Online-Auktion ist die offizielle Ebay-Zeit.
c) Mit dem Ende der bestimmten Laufzeit der Online-Auktion kommt ein Vertrag mit dem das hhste Gebot abgebenden Kunden zustande. Im Falle eines Sofortkaufs kommt ein Vertrag er den Erwerb der angebotenen Ware unabhgig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchfrung einer Online-Auktion bereits dann zu dem in der Option bestimmten Festpreis zustande, wenn der Kunde diese Option aust. Die Option kann von jedem Kunden ausget werden, solange noch kein Gebot auf die Ware abgegeben wurde oder solange im Rahmen einer Powerauktion noch weitere Waren gleicher Art und Ge angeboten werden.
3 Zahlung, Fligkeit, Zahlungsverzug
(1) Die Bezahlung der Waren erfolgt wahlweise per Vorkasse oder per Nachnahme, durch Kreditkartenzahlung, per Bankeinzug oder auf Rechnung. Die Bezahlung per Nachnahme ist nur bei Versand innerhalb Deutschlands mlich. Die Fa. mr.toner Inh. Payam Madahyan beht sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschlien.
(2) Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzlich zu zahlen. Bei Zahlung per Nachnahme verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis bei Lieferung der Ware zu zahlen. Bei Zahlung auf Rechnung verpflichtet sich der Kunde, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen. Bei Zahlung per Bankeinzug erfolgt die Abbuchung innerhalb einer Woche nach Vertragsschluss. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Abbuchung nach Versendung der Ware.
(3) Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, hat er wrenddessen jede Fahrlsigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch f Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein wde.
(4) Der Kaufpreis ist wrend des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz betrt f das Jahr ff Prozentpunkte er dem Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschten, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, betrt der Zinssatz acht Prozentpunkte er dem Basiszinssatz.
(5) Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.
4 Lieferung
(1) Die Lieferung von Waren erfolgt nur solange der Vorrat reicht.
(2) Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Soweit Lieferung gegen Vorkasse vereinbart ist, betrt die Lieferfrist im Allgemeinen 2-3 Werktage nach Erhalt des Kaufpreises. Ansonsten betrt die Lieferfrist im Allgemeinen 2-3 Werktage nach Auktionsende oder Ausung der Festpreisoption oder ab Versand der Auftragsbestigung. Diese Angaben sind unverbindlich, soweit nichts anderes vereinbart ist.
(3) Die Lieferung erfolgt gegen die in der Online-Auktion oder bei der Internetbestellung angegebenen Verpackungs- und Versandkosten. F Auslandslieferungen wird, soweit nichts anderes angegeben ist, der Preis f Verpackung und Versand gesondert nach Gewicht berechnet. Wenn der Kunde eine spezielle Art der Versendung wscht, bei der here Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen.
5 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollstdigen Bezahlung Eigentum der Fa. mr.toner Inh. Payam Madahyan . Vor Eigentumsertragung ist eine Verpfdung, Sicherungsereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrkliche Einwilligung der Fa. mr.toner Inh. Payam Madahyan ist nicht zulsig.
6 Preise
(1) Mit der Aktualisierung der Internet-Seiten von der Fa. mr.toner Inh. Payam Madahyan werden alle freren Preise und sonstige Angaben er Waren ungtig. Angegebene Preise im Rahmen von Sofort-Kaufen-Auktionen sind davon ausgenommen.
(2) Maeblich f die Rechnungsstellung, soweit es sich nicht um eine Ebay-Auktion handelt, ist der Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots des Kundens.
7 Rktritt
(1) Die Fa. mr.toner Inh. Payam Madahyan ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurkzutreten, wenn falsche Angaben er die Kreditwdigkeit des Kunden gemacht worden oder objektive Grde hinsichtlich der Zahlungsunfigkeit des Kunden entstanden sind, bspw. die Erfnung eines Insolvenzverfahrens er das Vermen des Kunden oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermens. Dem Kunden wird vor Rktritt die Mlichkeit eingermt, eine Vorauszahlung zu leisteten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.
(2) Unbeschadet der Schadenersatzansprhe der Fa. mr.toner Inh. Payam Madahyan sind im Falle des Teilrktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgem abzurechnen und zu bezahlen.
8 Gewrleistung
(1) Die Gewrleistungsfrist betrt zwei Jahre. Bei Rechtsgeschten, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist oder beim Verkauf gebrauchter Sachen betrt die Gewrleistungsfrist ein Jahr.
(2) Ist die Sache mangelhaft, hat der Kunde das Recht, als Nacherflung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Die Fa. mr.toner Inh. Payam Madahyan kann die vom Kunden gewlte Art der Nacherflung unbeschadet des 275 Abs. 2 und 3 BGB verweigern, wenn sie nur mit unverhtnismigen Kosten mlich ist. Dabei sind insbesondere der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berksichtigen, ob auf die andere Art der Nacherflung ohne erhebliche Nachteile f den Kunden zurkgegriffen werden knte. Der Anspruch des Kunden beschrkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherflung; das Recht der Fa. mr.toner Inh. Payam Madahyan , auch diese unter den Voraussetzungen des Satzes 1 zu verweigern, bleibt unberrt.
(3) Liefert die Fa. mr.toner Inh. Payam Madahyan zum Zwecke der Nacherflung eine mangelfreie Sache, so kann er vom Kunden Rkgewr der mangelhaften Sache nach Maabe der 346 bis 348 BGB verlangen.
(4) Schen, die durch unsachgeme oder vertragswidrige Maahmen des Kunden bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begrden keinen Anspruch gegen die Fa. mr.toner Inh. Payam Madahyan . Die Unsachgemheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers der gelieferten Waren.
9 Transportschen
(1) Waren mit offensichtlichen Schen an der Verpackung oder am Inhalt, die dem Kunden geliefert werden, msen beim Spediteur/Frachtdienst reklamiert werden. Ihre Annahme ist zu verweigern. Zudem ist unverzlich mit der Fa. mr.toner Inh. Payam Madahyan Kontakt per E-Mail, Fax oder Post aufzunehmen.
(2) Die Fa. mr.toner Inh. Payam Madahyan Shop ist unverzlich nach der Entdeckung von verborgenen Mgeln zu informieren.
(3) Eine Verkzung der gesetzlichen Verjrungsfristen ist mit dieser Regelung nicht verbunden.
10 Haftungsbeschrkung
(1) F andere als durch Verletzung von Leben, Kper und Gesundheit entstehende Schen haftet Muster Ebay-Internet Shop nur, soweit diese Schen auf vorszlichem oder grob fahrlsigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch die Fa. Fa. mr.toner Inh. Payam Madahyan oder dessen Erflungsgehilfen beruhen. Eine darer hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberrt.
(2) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation er das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfbar gewrleistet werden. Die Fa. mr.toner Inh. Payam Madahyan haftet daher nicht f die jederzeitige Verfbarkeit der Fa. mr.toner Inh. Payam Madahyan Ebay-Internet Shops.
11 Datenschutz
Alle zur Durchfrung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt. Die f die Bearbeitung eines Auftrags notwendigen Daten wie Name und Adresse werden im Rahmen der Durchfrung der Lieferung an die mit der Lieferung der Ware beauftragen Unternehmen weitergegeben.
12 Gerichtsstand
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhtnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Sind die Vertragsparteien Kaufleute, ist das Gericht an dem die Fa. mr.toner Inh. Payam Madahyan seinen Sitz hat, zustdig, sofern nicht f die Streitigkeit ein ausschlieicher Gerichtsstand begrdet ist.
13 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungtig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die rigen Bestimmungen dieses Vertrages hiervon unberrt.
Ein Widerrufsrecht besteht nicht, wenn die von einem Kunden georderte Ware f dessen eigene gewerbliche oder selbstdige berufliche Tigkeit verwendet werden soll.
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Widerrufsbelehrung / Rkgabebelehrung gem 355 Abs. 2 BGB
Widerrufsrecht
Sie knen Ihre Vertragserklung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Grden in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist gent die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Mr.Toner
Payam Madahyan
Pirazzistr. 12c
63067 Offenbach
Fax. 06926910499 Email: mr_toner@gmx.org
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurkzugewren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Knen Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurkgewren, msen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der erlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschlieich auf deren Prung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengescht mlich gewesen we - zurkzufren ist. Im rigen knen Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeintrhtigt. Paketversandfige Sachen sind zurkzusenden. Sie haben die Kosten der Rksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurkzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40 nicht ersteigt oder wenn Sie bei einem heren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rksendung f Sie kostenfrei. Nicht paketversandfige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen msen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklung erflen.
Ausnahmen
Soweit nicht ein anderes bestimmt ist, besteht das Widerrufsrecht nicht bei Vertren
1. zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die perslichen Bedfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht f eine Rksendung geeignet sind oder schnell verderben knen oder deren Verfalldatum erschritten wde,
2. zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datentrer vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
Kompatible Tonerkassetten, sowie Tinten- und Druckerpatronen sind keine Originalprodukte. Die Angaben von Herstellern und Warenzeichen erleichtert lediglich die Beschreibung der Produkte.
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