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O.S. Sales UG
Haftungsbeschränkt
Inh. Fatma Balta
Ständehausstr. 7
31061 Alfeld
Deutschland
Tel: 0172 - 2962563
Email:
fatma.balta@osales.de
USt-Ident-Nr.: DE259106382
1. Vertragsgrundlagen
Allen Verträgen, die der Kunde über das Internet mit der Firma O.S. Sales UG
Haftungsbeschränkt abschließt, liegen ausschließlich diese AGB zugrunde. Diese
erkennt der Kunde mit seiner Bestellung an.
1.1
Der Vertragstext wird gespeichert. Die konkreten Bestelldaten werden Ihnen
zusätzlich per E-Mail zugesendet; zusätzlich können Sie diese in unserem Kunden
Login-bereich bzw. bei eBay unter der jeweiligen Artikelnummer einsehen. Die AGB
können jederzeit auf unserer Internet-Seite bzw. MICH-Seite eingesehen werden.
(Internetadresse)
2. Angebot und Vertragsabschluß
2.1
Die Firma O.S. Sales UG Haftungsbeschränkt bietet
Waren im Internet an, diese sind, abweichende Angaben in der Artikelbeschreibung
ausgenommen, in der Regel ständig verfügbar und können durch den Kunden
ausschließlich über das Internetangebot der Firma O.S. Sales UG
Haftungsbeschränkt und den damit verbundenen Verkaufsystemen, wie
z.b eBay oder Internetshop käuflich erworben werden. Leitfäden zum Einkauf
findet der Kunde auf den entsprechenden Internetseiten.
2.2
Die per Internet erteilten Bestellungen des Kunden sind Angebote, an die der
Kunde grundsätzlich gebunden ist.
2.2.1 Bestellungen über Auktionshäuser (z.B. eBay)
Der Vertragsschluss erfolgt gemäß der rechtlichen Bestimmungen und den AGB der
jeweiligen Auktionshäuser, auf der eBay-Plattform kommt der Vertrag bei einer
Auktion mit Zeitablauf mit dem Höchstbietenden und bei einem Sofortkauf mit
Betätigung des entsprechenden Buttons auf der Angebotsseite zwischen dem Käufer
und dem oben stehenden Anbieter zustande. Nach Anklicken des Buttons hat der
Käufer die Möglichkeit seine Angaben zu bestätigen und ggfls. zu korrigieren.
Der Vertragstext wird unter der jeweiligen Artikelnummer bei eBay für 90 Tage
gespeichert und kann dort vom Kunden eingesehen werden.
2.2.2 Bestellungen über eigene Domains
Die Angebote auf eigenen Domains der Firma sind freibleibend. Durch Anklicken
des Buttons "Jetzt kaufen" legen Sie den Artikel in einen virtuellen Warenkorb.
Im Warenkorb hat der Käufer die Möglichkeit, seine Angaben zu bestätigen und
ggfls. zu korrigieren. Im nächsten Schritt kann sich der Kunde anmelden oder
einloggen. Danach kann der Kunde die Rechnungs- bzw. Lieferadresse kontrollieren
oder verändern. In einem weiteren Schritt kann der Kunde die gewünschte
Zahlungsart auswählen. Im letzten Schritt erhält der Kunde eine Gesamtübersicht
der ausgewählten Artikel und Versandkosten. Mit Anklicken des Buttons
"Bestellung senden" gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb
befindlichen Artikel ab. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auftragsbestätigung
oder spätestens mit der Lieferung der Waren zustande. Der Vertragstext wird
gespeichert und kann vom Kunden auf unserer Seite eingesehen werden. Sollte der
Kunde binnen 3 Werktagen keine Auftragsbestätigung oder Lieferung erhalten, ist
er nicht mehr an seine Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte
Leistungen des Kunden werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.
3.- Widerrufsbelehrung -
Sofern Sie als Verbraucher handeln, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV in Textform sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
O.
S. Sales UG
Haftungsbeschränkt
Inh. Fatma Balta
Ständehausstr. 7
31061 Alfeld
Deutschland
Tel: 0172 – 2962563
Email:
fatma.balta@osales.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
- Ende der Widerrufsbelehrung –
Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen
zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten,
Sie sind dazu berechtigt, uns die Ware ohne vorherige Kontaktaufnahme unfrei zurückzusenden. Bedenken Sie aber, dass die Deutsche Post uns dafür EUR 12,00 berechnet. Wir bitten Sie also, sich vorher mit uns in Verbindung zu setzen, oder die Sendung ausreichend zu frankieren.
Mit Abgabe des Gebotes erklären Sie sich damit einverstanden, dass Sie die Kosten der Rücksendung tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
4. Preise und Versandbedingungen
4.1
Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den
Internetseiten dargestellt wurden.
4.2
Alle Preise verstehen sich in EURO ohne Mehrwertsteuer nach §25a UStG ohne
ausgewiesene Mwst.
4.3
Verpackungs- und Versandkosten, die grundsätzlich der Kunde trägt, werden den
Preisen hinzugerechnet.
4.4
Der Versand der Ware erfolgt grundsätzlich gegen Vorkasse, mittels
Vorausüberweisung auf das dem Kunden rechtzeitig mitgeteilte Konto der Firma
Office Services & Sales, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart. Auf
Wunsch des Kunden kann auch ein Termin zur Abholung der Ware gegen Barzahlung
vereinbart werden.
4.5
Die Ware wird ausschließlich als versichertes Paket geliefert. Die Firma O.S. Sales UG
Haftungsbeschränkt behält sich die freie Wahl des Logistik-Partners vor.
5. Liefer- und Versandbedingungen
5.1
Der Versand der Ware erfolgt unverzüglich nach Eingang des vollständigen
Kaufpreises zuzüglich etwaiger Liefer- und Versandkosten bei O.S. Sales UG
Haftungsbeschränkt.
5.2
Der Kunde versichert, bei eBay die richtige und vollständige Lieferanschrift
hinterlegt zu haben. Sollte es aufgrund schuldhaft fehlerhafter Adressdaten zu
zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen - etwa erneut anfallende
Versandkosten oder Kosten für Rücklastschriften -, so hat der Kunde diese zu
ersetzen.
5.3
Erwirbt der Kunde in einem engen zeitlichen Zusammenhang mehrere Artikel,
besteht die Möglichkeit des einheitlichen Versands, sofern der Kunde dies
wünscht; ein Anspruch auf Vornahme eines solchen Versands besteht jedoch nicht.
5.4
Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung der Ware mit der Übergabe an diese selbst oder eine
empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware
an eine geeignete Transportperson über. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des
zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware - auch beim
Versendungskauf - mit der Übergabe der Kaufsache an den Kunden über. Der
Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde sich im Annahmeverzug befindet.
5.5
Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler
aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche
Fehler sofort gegenüber uns oder dem Mitarbeiter des Transportdienstleisters,
der die Artikel anliefert. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre
gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen.
6. Eigentumsvorbehalt
Die Firma O.S. Sales UG Haftungsbeschränkt behält sich
das Eigentum an allen Waren, die von ihr an einen Kunden ausgeliefert wird, bis
zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit die
Firma O.S. Sales UG Haftungsbeschränkt im Rahmen der
Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das
Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden
auf die Firma O.S. Sales UG Haftungsbeschränkt bzw.
umgekehrt übergeht, in dem einerseits die Firma O.S. Sales UG
Haftungsbeschränkt die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die
Austauschlieferung von der Firma O.S. Sales UG
Haftungsbeschränkt erhält.
7. Gewährleistung
7.1
Unternehmer haben innerhalb von 2 (zwei) Wochen ab Empfang der Ware
offensichtliche Mängel der Ware schriftlich oder in Textform gegenüber der Firma
O.S. Sales UG Haftungsbeschränkt anzuzeigen,
andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsrechts ausgeschlossen. Zur
Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige. Bei
Unternehmern leistet die Firma O.S. Sales UG
Haftungsbeschränkt für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr
durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
7.2
Die Verjährungsfrist für die Rechte eines Verbrauchers bei Mängeln an einer
Sache beträgt 2 (zwei) Jahre, für die Rechte eines Unternehmers 1 (ein) Jahr -
jeweils ab Ablieferung der Ware beim Kunden.
7.3
Angaben zur Funktion und Anwendung von Neu- und Gebrauchtware oder sonstige
technische Auskünfte erteilt die Firma O.S. Sales UG
Haftungsbeschränkt nach bestem
Gewissen und aufgrund vorhandener Erfahrungen. Diese Angaben stellen jedoch
grundsätzlich keine Beschaffenheitsgarantie für die Ware dar.
8. Haftung
Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet die Firma O.S. Sales UG
Haftungsbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung
einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). Die Firma O.S. Sales UG
Haftungsbeschränkt haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss
vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer
leicht fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten durch sie oder eines ihrer
gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger
Verletzung von Nebenpflichten, die keine Kardinalpflichten sind, haftet die
Firma O.S. Sales UG Haftungsbeschränkt nicht.
Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer von der Firma O.S. Sales UG
Haftungsbeschränkt gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen
sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden
aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon
unberührt.
9. Sonstiges
9.1
Die Firma O.S. Sales UG Haftungsbeschränkt wird sämtliche datenschutzrechtlichen
Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Telemediengesetzes, beachten.
9.2
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
9.3
Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Kaufvertrages oder dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin
wirksam. Im grenzüberschreitenden Lieferverkehr gilt deutsches Recht.
Stand Mai 2008
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