Impressum
Retro Audio e.K.
Düppelstrasse 39a
12163 Berlin
Telefon 030 79709881
e-mail: retroaudio@t-online.de
Die Firma wird vertreten durch Herrn Wojciech Jodlowski und ist eingetragen
im Handelsregister des Amtsgerichts Charlottenburg
unter der Registernummer HRA 42711.
Die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer lautet DE226165662
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen, die über die
eBay - Plattform zwischen RetroAudio - im Folgenden „Anbieter“
genannt - und den in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden - im Folgenden
„Kunde“ genannt- geschlossen werden.
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem
Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen
in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende
Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter
stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen
und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen
Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche
oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die
beim Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder
selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Das Zustandekommen des Vertrages über die ebay-Website richtet
sich nach §§ 10, 11 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
von „eBay“ für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Websites
(einsehbar unter http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html).
(2) Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den
von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren.
Die Korrekturen können über die Tatstatur und die Mausfunktionen
direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern eingegeben
werden oder nach Anklicken des „Sofort Kaufen“ bzw. „Bieten“
Buttons auf der Bestätigungsseite.
(3) Die Angebotsseite des Verkäufers wird von eBay bis zu 90 Tage
gespeichert und kann vom Kunden unter der jeweiligen Artikelnummer bei
eBay eingesehen werden. Mittels der Druckfunktion des Browsers ist es
dem Kunden möglich, die Website auszudrucken.
(4) Erfolgt die Bestellung in elektronischer Form, so wird der Vertragstext
(mit den Bestelldaten und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen) durch
den Verkäufer gespeichert und dem Kunden per E-Mail nach Vertragsschluss
zugeschickt. Die Aufnahme des Kontaktes und Abwicklung des Kaufvertrages
finden per E-Mail und automatisierter Kaufabwicklung statt. Der Kunde
stellt sicher, dass die von ihm zur Kaufabwicklung angegebene E-Mail –
Adresse korrekt ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer
versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der
Kunde sicherzustellen, dass alle von dem Verkäufer oder dessen Kaufabwicklungsdienstleistern
zur Kaufabwicklung versandten Mails zugestellt werden können.
(5) Nach Erhalt des Vertragstextes ist dieser durch den Kunden zu prüfen,
um etwaige Abweichungen zu der Bestellung unverzüglich mitzuteilen.
Ansonsten gilt der Inhalt des Vertragstextes als wirksam vereinbart.
§ 3 Lieferung
(1) Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege
an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Maßgeblich für
die Lieferung ist hierbei die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.
(2) Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte
Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, wobei
der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat.
Die Kosten der erfolglosen Anlieferung sind vom Kunden jedoch nicht zu
tragen, wenn der Kunde hat den erfolglosen Zustellungsversuch nicht zu
vertreten.
(3) Grundsätzlich geht die Gefahr des zufälligen Untergangs
und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe
an den Kunden oder an eine empfangsberechtigte Person über. Wenn
es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer handelt, welcher in Ausübung
seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit
tätig wird, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung beim Versendungskauf mit der Auslieferung
der Ware am Geschäftssitz des Verkäufers an eine geeignete Transportperson
über.
(4) Der Kunde hat die Sendung bei Annahme sorgfältig auf Transportschäden
zu überprüfen. Wird eine Beschädigung festgestellt, so
wird der Kunde gebeten, den Schaden unverzüglich beim Transportunternehmen
zu reklamieren und die Ausstellung einer schriftlichen Schadensmeldung
zu fordern. Bei Schäden, die erst beim Auspacken oder bei Inbetriebnahme
bemerkt werden (z.B. Schäden an mechanischen Teilen auch bei unbeschädigter
Verpackung) ruft der Kunde den Anbieter an und richtet sich nach den Weisungen
der Mitarbeiter des Anbieters.
Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies jedoch keinerlei Auswirkungen
auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
(5)Lieferfristen und Termine ergeben sich aus der Angebots-Website. Soweit
nichts anderes vereinbart ist oder am Artikel anders angegeben ist, liefert
der Anbieter innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Bestellung.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren
im Eigentum des Anbieters.
§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen
sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer
als Endpreise.
(2) Die entsprechenden Liefer – und Versandkosten werden bei der
jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben und sind
vom Kunden zu tragen.
(3) Weitere Kosten können im Einzelfall durch grenzüberschreitende
Lieferungen an, wie z.B. weitere Steuern und/oder Abgaben, etwa in Form
von Zöllen, anfallen.
§ 6 Zahlungsmodalitäten
(1) Die Zahlung erfolgt, sofern nichts anderes vereinbart ist, per Vorkasse
(Überweisung, Kreditkarte, PayPal)
(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar nach Vertragsschluss fällig.
(3) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn die Gegenforderung
unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer
anerkannt ist.
(4) Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit
es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie
(1) Bei Mängeln der gelieferten Ware stehen dem Käufer die
gesetzlichen Rechte zu.
Hiervon abweichend gilt als vereinbart:
(a) Für Unternehmer begründet ein unwesentlicher Mangel grundsätzlich
keine Gewährleistungsansprüche. Der Anbieter hat im Übrigen
die Wahl der Art der Nacherfüllung. Bei gebrauchten Waren sind die
Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen.
Bei neuen Waren beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab Gefahrübergang.
Die Verjährung beginnt nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung
eine Ersatzlieferung erfolgt. Die gesetzlichen Verjährungsfristen
für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB bleiben jedoch
unberührt; dies gilt auch bei einer vorsätzlichen Pflichtverletzung
oder bei einem arglistigen Verschweigen eines Mangels. Für Kunden
mit Kaufmannseigenschaft iSv § 1 HGB gilt § 377 HGB. Macht der
Kunde von seiner in dieser Vorschrift geregelten Anzeigepflicht keinen
Gebrauch, gilt die Ware als genehmigt.
(b) Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für
Mängelansprüche bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung
der Ware an den Kunden.
Die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffanspruch
nach § 478 BGB bleiben unberührt; dies gilt auch bei einer vorsätzlichen
Pflichtverletzung oder bei einem arglistigen Verschweigen eines Mangels.
(2) Die in § 7 Abs. 1 (a) und (b) genannten Haftungsbeschränkungen
gelten nicht für Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche, die
der Käufer nach den gesetzlichen Vorschriften geltend machen kann.
Hier gelten die besonderen Bestimmungen des § 8.
(3) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur,
wenn diese ausdrücklich zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
(4) Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist
der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von
30 Tagen an den Anbieter auf dessen Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung
der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.
(5) Die Abtretung der Mängelansprüche des Kunden ist ausgeschlossen.
§ 8 Haftung
(1) Bei Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder
bei sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob
fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen
Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie bei Arglist und
Garantieversprechen, haftet der Anbieter aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt.
Dasselbe gilt, wenn die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften
wie dem Produkthaftungsgesetz erfolgt
(2) Bei der Verletzung von Kardinalspflichten, deren Einhaltung für
die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist, ist die
Haftung des Anbieters auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Durchschnittsschaden
beschränkt, wenn dieser fahrlässig verursacht wurde.
(3) Bei der fahrlässigen Verletzung einer unwesentlichen Vertragspflicht
ist die Haftung des Anbieters auf den Auftragswert beschränkt.
§ 9 Widerrufsrecht des Verbrauchers
(1) Ist der Kunde Verbraucher und hat er mit dem Anbieter einen Vertrag
unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln,
insbesondere per Telefon, E-Mail oder Fax, oder über die Internetseite
des Anbieters geschlossen, so ist er berechtigt, seine auf Abschluss des
Vertrags gerichtete Willenserklärung ohne Angabe von Gründen
binnen eines Monats zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am
Tag nach Erhalt der Ware, wenn zu diesem Zeitpunkt dem Verbraucher auch
bereits in Textform diese Widerrufsbelehrung zugegangen ist und nicht
vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß § 312c
Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie
unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung
mit § 3 BGB-InfoV
Der Widerruf erfolgt durch Rücksendung der Ware an die Firma
Retro Audio
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12163 Berlin
oder durch Erklärung in Textform an den Anbieter. Zur Fristwahrung
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
(2) Paketversandfähige Waren sind auf Kosten des Anbieters und Gefahr
an die Adresse des Anbieters zurückzusenden. Abweichend hiervon trägt
der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung, wenn
der Kaufpreis der zurückzusendenden Sache 40,00 EUR nicht übersteigt
oder wenn bei einem höheren Preis der Kunde die Gegenleistung oder
eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat,
es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.
Nicht paketversandfähige Waren werden beim Kunden abgeholt. In allen
anderen Fällen trägt der Anbieter die Kosten der Rücksendung.
(3) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben.
Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder
nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit
ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies
nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren
Prüfung - wie sie im Ladengeschäft möglich gewesen wäre
- zurückzuführen ist. Eine Wertminderung kann der Kunde insbesondere
dadurch vermeiden, dass er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch
nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Anbieters zurückzusenden.
Der Kunde trägt die Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte
Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden
Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem
höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht wurde.
Anderenfalls ist die Rücksendung kostenfrei. Nicht paketversandfähige
Sachen werden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen
innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt mit der
Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit
deren Empfang.
§ 10 Hinweise zur Datenverarbeitung
(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten
des Kunden. Er beachtet dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetz
und Teledienstdatenschutzgesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der
Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten
oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses
und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich
ist.
(2) Personenbezogene Daten des Kunden werden im Rahmen der Vertragsabwicklung
an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weitergegeben,
soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist. Ansonsten erfolgt
keine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das
Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts
Anwendung. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht
der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates,
in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen
wird.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen
zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters, wenn
der Kunde Kaufmann ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen
Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher
Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis,
auch das Gericht an einem anderen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon
unberührt.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte
in seinen übrigen Teilen verbindlich.
Datenschutzerklärung
Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserem Unternehmen und unseren
Produkten und möchten, dass Sie sich beim Besuch unserer Internetseiten
auch hinsichtlich des Schutzes Ihrer personenbezogenen Daten sicher fühlen.
Denn wir nehmen den Schutz Ihrer personenbezogener Daten sehr ernst. Die
Beachtung der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes ist für
uns eine Selbstverständlichkeit.
Wir möchten, dass Sie wissen, wann wir welche Daten erheben
und wie wir sie verwenden. Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen
getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz
sowohl von uns als auch von externen Dienstleistern beachtet werden.
Personenbezogene Daten sind Informationen zu Ihrer Identität. Hierunter
fallen z.B. Angaben wie Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse.
Für die Nutzung unserer Internetseite ist es nicht erforderlich,
dass Sie personenbezogene Daten preisgeben müssen. In bestimmten
Fällen benötigen wir jedoch Ihren Namen und Ihre Adresse sowie
weitere Angaben, damit wir die gewünschten Dienstleistungen erbringen
können.
Gleiches gilt beispielsweise für die Zusendung von bestellten Waren
oder für die Beantwortung individueller Fragen. Wo dies erforderlich
ist, weisen wir Sie entsprechend darauf hin. Darüber hinaus speichern
und verarbeiten wir nur Daten, die Sie uns freiwillig oder automatisch
zur Verfügung stellen.
Sofern Sie Produkte bestellen, werden in der Regel nur solche Daten erhoben,
die wir zur Erbringung der Leistungen benötigen. Soweit wir Sie um
weitergehende Daten bitten, handelt es sich um freiwillige Informationen.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich
zur Erfüllung des nachgefragten Service und zur Wahrung eigener berechtigter
Geschäftsinteressen. Die von Ihnen zur Verfügung gestellten
personenbezogenen Daten verwenden wir im Allgemeinen, um Ihre Anfragen
zu beantworten und Ihre Aufträge zu bearbeiten.
Wir werden die von Ihnen online zur Verfügung gestellten personenbezogenen
Daten nur für die Ihnen mitgeteilten Zwecke erheben, verarbeiten
und nutzen Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt
nicht ohne Ihre notwendige Einwilligung.
Ausgenommen hiervon ist lediglich das zum Transport der bestellten Ware
beauftragte Unternehmen.
Erhebungen von personenbezogenen Daten sowie deren Übermittlung
an auskunftsberechtigte staatliche Institutionen und Behörden erfolgen
nur im Rahmen der einschlägigen Gesetze bzw. sofern wir durch eine
gerichtliche Entscheidung dazu verpflichtet sind. Unsere Mitarbeiter und
die von uns beauftragten Dienstleistungsunternehmen sind von uns zur Verschwiegenheit
und zur Einhaltung der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes verpflichtet.
Personen unter 18 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten
keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln. Wir fordern keine
personenbezogenen Daten von Kindern und Jugendlichen an, sammeln diese
nicht und geben sie nicht an Dritte weiter.
Wir haben technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen
getroffen, um Ihre personenbezogenen Daten vor Verlust, Zerstörung,
Manipulation und unberechtigten Zugriff zu schützen. Alle unserer
Mitarbeiter und alle an der Datenverarbeitung beteiligten Dritten sind
auf das Bundesdatenschutzgesetz und den vertraulichen Umgang mit personenbezogenen
Daten verpflichtet. Sie können jederzeit Auskunft über die von
uns über Sie gespeicherten Daten bekommen. Bei Bedarf schreiben Sie
bitte an Retro Audio, Düppelstr. 39a, 12163 Berlin Weiterhin können
Sie jederzeit Ihre Zustimmung zur Erhebung und Speicherung Ihrer personenbezogenen
Daten durch uns widerrufen. Bei Bedarf schreiben Sie bitte an: Retro Audio,
Düppelstr. 39a, 12163 Berlin oder senden Sie eine E-Mail an retroaudio@t-online.de
Wichtiger Hinweis zur Verpackungsordnung:
Wir sind als Händler gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung
dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen
eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen
Punkt“ der Duales System Deutschland AG) tragen, zurückzunehmen
und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Wir nennen
Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen
in Ihrer Umgebung, welches die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt.
Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit,die
Verpackung auf unsere Kosten an uns zu schicken. Die Verpackungen werden
von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung
entsorgt.
Verpackungen mit dem Grünen Punkt können über öffentliche
Rücknahmestellen wie Altpapier- und Altglascontainer oder den “Gelben
Sack” und die ” Gelbe Tonne” entsorgt werden. Zur weiteren
Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung.
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