Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine
Geschäftsbedingungen
SoundfabrikHL_de
Inhaber: Daniela Jäger, Jägerwisch
7, 23611 Sereetz
Tel.:0162/7436415,
Email:
Soundfabrik_de@gmx.de
§ 1 Allgemeines
Die nachfolgenden
Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem
Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können Sie
telefonisch unter 0162 / 74 36 415
bzw. unter der Email-Adresse
Soundfabrik_de@gmx.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert
werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich bei jeder Warenlieferung ausgehändigt.
Die ladungsfähige Anschrift von der Firma SoundfabrikHL_de sowie der
Vertretungsberechtigte von der Firma SoundfabrikHL_de können insbesondere der
Rechnung und dem Impressum entnommen werden.
Für alle Lieferungen und Leistungen
gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeine Geschäftsbedingungen. Die
Bedingungen des Anbieters eBay gehen diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen
vor, soweit sie Abweichungen zu diesen Bedingungen beinhalten. Insbesondere für
den Kaufabschluss gelten die Bedingungen von eBay. Allgemeine
Geschäftsbedingungen des Käufers (als Unternehmer) gelten nur insoweit, als das
der Verkäufer Ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Im Übrigen gelten
die gesetzlichen Regelungen, soweit nichts vereinbart ist.
§ 2
Widerrufsbelehrungen für Verbraucher
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung
innerhalb eines Monats ohne Angabe von
Gründen in Textform ( z.B. Brief,
Fax, E-Mail ) oder - wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wir - durch
Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist
beginnt nach Erhalt dieser Belehrung
in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware
beim Empfänger ( bei der
wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor
dem Eingang der ersten Teillieferung
) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß §312e
Abs. 1 Satz 1 BGB in
Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Der
Tag der Erfüllung der o.g. Bedingungen zählt bei
der Berechnung des Fristbeginns
nicht mit ( § 187 Abs. 1 BGB ). Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die
rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der
Widerruf ist zu richten an:
SoundfabrikHL_de
Daniela Jäger
Jägerwisch 7
23611 Sereetz
E-mail:
Soundfabrik_de@gmx.de
Umsatzsteuer ID: DE 2505402899
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs
sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene
Nutzungen ( z.B. Zinsen ) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene
Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand
zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz
leisten. Bei der Überlassung von
Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung
der Ware ausschließlich auf deren
Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft
möglich gewesen wäre - oder die
bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware
zurückzuführen ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr
zurückzusenden. Sie haben die Kosten
der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden
Sache einen Betrag von 40 Euro nicht
übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren
Preis der Sache zum Zeitpunkt des
Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung
erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung
für Sie kostenfrei. Nicht
paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von
Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tage erfüllt
werden. Die Frist beginnt für Sie
mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder
der Sache, für uns mit deren
Empfang.
Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht besteht nicht
bei Verträgen:
- zur Lieferungen von Waren, die
nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die
persönlichen Bedürfnissen
zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine
Rücksendung geeignet sind. Diese
Einschränkung gilt nicht für Waren. die auf Bestellung des
Verbrauchers aus vorgefertigten
Standardbauteilen zusammengefügt werden, soweit diese mit
verhältnismäßig geringem Aufwand
ohne Beeinträchtigung ihrer Substanz oder Funktionstüchtigkeit
wieder getrennt werden können,
- zur Lieferung von Audio - oder
Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten
Datenträger vom Verbraucher
entsiegelt worden sind.
§ 3 Preise
Für Kaufabschluss über die
Auktionsplattform eBay gelten die den Angeboten zu entnehmenden Preisen (Sofort
Kaufen-Option)
oder der Höchstpreis am Ende der
Auktion als vereinbart.
Die Preise verstehen sich inklusive
Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.
§ 4 Vertragsschluss
Nach Beendigung einer Auktion durch
den Höchstpreis oder Bestätigen der Sofort-Kauf-Option erhalten Sie eine E-Mail
mit allen für den Kauf wichtigen Daten und eine Zusammenfassung der bestellten
Leistungen nebst Vertragsbedingungen , sowie eine Zahlungsaufforderung mit
Angaben der Bankverbindung. Die Angebote, die die Firma aj-soundsproducts
bei eBay einstellt, sind verbindlich und die Firma
SoundfabrikHL_de ist zur Leistung verpflichtet, sobald die Sofort-Kauf-Option getätigt wird
oder der Kaufabschluss nach Höchstgebot zu Stande kommt.
§ 5 Versandkosten
Wir liefern innerhalb
Deutschlands und der EU. Kosten entnehmen Sie der Artikelbeschreibungen
§ 6
Zahlungsbedingungen
Die Firma
SoundfabrikHL_de
stellt dem Kunden für die bestellten Ware eine Rechnungen aus. Die Firma
SoundfabrikHL_de liefert gegen Vorkasse oder gegen Barauszahlung bei
Abholung.
Preise auf der Rechnung sind stets
Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.
Bei Zahlungsverzug ist der Kunde,
der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem
Basiszinssatz an die Firma SoundfabrikHL_de zu bezahlen, es sei denn,
dass die Firma SoundfabrikHL_de einen höheren Zinssatz nachweisen kann.
Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der
Verzugszins 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.
§ 7 Gewährleistung
und Haftung
Die Gewährleistung des Anbieters
richtet sich nach §§433 ff. BGB.
Die Gewährleistungsrechte umfassen
das Recht auf Nacherfüllung ( Nachbesserungen oder Lieferung einer neuen Sache
), Rücktritt, Minderung und Schadenersatz.
Für Unternehmer ist das Wahlrecht
zwischen den unterschiedlichen Formen der Nacherfüllung ausgeschlossen.
In Bezug auf das Recht,
Schadenersatzansprüche geltend zu machen, gilt folgendes:
Dieses Recht gilt unbeschränkt für
Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder
vorsätzlichen Pflichtverletzung des Verkäufers, dessen gesetzlichen Vertretern
oder seinen Erfüllungsgehilfen
beruhen oder für Schäden, für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetzt
besteht.
Für sonstige Schäden haftet der
Vewender nur, wen die Schäden auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen
Pflichtverletzung durch den Verwender bzw. von ihm eingesetzten
gesetzlichen Vertreter oder
Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei Arglist des Verkäufers besteht keine
Haftungsbeschränkung.
§ 8 Hinweis und
Regelungen über Gewährleistungsfristen
a) Hinweise und Regelung für
Verbraucher
Die Gewährleistungsfrist für Mängel
bei Neuware beträgt zwei Jahre, die mit der Übergabe beginnt der Ware beginnt.
Für gebrauchte Artikel gilt eine
Gewährleistungsfrist von 1 Jahr, die mit der Übergabe beginnt. Dies gilt nicht
für die Verjährung von Schadensersatzansprüchen des Käufers wegen eines vom
Verkäufer zu vertretenden Mangels, die auf Ersatz von Schäden gerichtet sind aus
der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer
vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders, seines
gesetzlichen Vertreters oder seines Erfüllungsgehilfen beruhen und für sonstige
Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung
des Verwenders, seines gesetzlichen Vertreters oder seines Erfüllungsgehilfen
beruhen. In diesen Fällen gilt die zweijährige Verjährungsfrist.
In den Fällen der §§438 I Nr.2, 634a
I Nr.2 BGB gilt die gesetzliche Verjährungsfrist.
b) Hinweis und Regelung für
Unternehmer als Endabnehmer
Für Unternehmer als Endkunden
beträgt die Gewährleistungsfrist für Neuwaren 1 Jahr, beginnend mit der
Übergabe. Für Gebrauchtwaren ist die Gewährleistung ausgeschlossen. Die
Einschränkungen gem. Satz 1. und 2.gelten nicht für die Verjährung von
Schadensersatzansprüchen des Käufers wegen eines vom Verkäufer zu vertretenden
Mangels, die auf Ersatz von Schäden gerichtet sind aus der Verletzung des
Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen
oderfahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders, seines gesetzlichen
Vertreters oder seines Erfüllungsgehilfen beruhen und für sonstige Schäden, die
auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders,
seines gesetzlichen Vertreters oder seines Erfüllungsgehilfen beruhen. In diesen
Fällen gilt die zweijährige Verjährungsfrist. In den Fällen der §§ 438 I Nr.2,
634a I Nr.2 BGB gilt die gesetzliche Verjährungsfrist.
§ 9 Datenschutz
Die Firma
SoundfabrikHL_de
wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse,
insbesondere die Vorgaben des
Teledienstdatenschutzgesetzes, beachten.
Der Verkäufer weist den Käufer
darauf hin, dass im Rahmen des Vertragsschlusses Daten des Käufers erhoben und
gespeichert werden.
Alle persönlichen Daten werden
vertraulich behandelt.
(1) Der Diensteanbieter hat
den Nutzer zu Beginn des Nutzungsvorgangs über Art, Umfang und Zwecke der
Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten sowie über die Verarbeitung
seiner Daten in Staaten außerhalb des Anwendungsbereichs der Richtlinie 95/46/EG
des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24 Oktober 1995 zum Schutz
natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien
Datenverkehr (ABI. EG Nr. L 281 S. 31) in allgemein verständlicher Form zu
unterrichten, sofern eine solche Unterrichtung nicht bereits erfolgt ist. Bei
einem automatisierten Verfahren , das eine spätere Identifizierung des Nutzers
ermöglicht und eine Erhebung oder Verwendung personenbezogener Daten
vorbereitet, ist der Nutzer zu Beginn dieses Verfahrens zu unterrichten. Der
Inhalt der Unterrichtung muss für den Nutzer jederzeit abrufbar sein.
(2) Die Einwilligung kann
elektronisch werden, wenn der Diensteanbieter sicherstellt, dass
1. der Nutzer seine Einwilligung
bewusst und eindeutig erteilt hat,
2. die Einwilligung
protokolliert wird ,
3. der Nutzer den Inhalt der
Einwilligung jederzeit abrufen kann und
4. der Nutzer die Einwilligung
jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen kann.
(3) Der Diensteanbieter hat
den Nutzer vor Erklärung der Einwilligung auf das Recht nach Absatz 2 Nr. 4
hinzuweisen. Absatz 1 Satz 3gilt entsprechend.
(4) Der Diensteanbieter hat
durch den technischen und organisatorische Vorkehrung sicherzustellen, dass
1. Nutzer die Nutzung des
Dienstes jederzeit beenden kann,
2. die anfallenden
personenbezogenen Daten über den Ablauf des Zugriffs oder der sonstigen Nutzung
unmittelbar nach deren Beendigung gelöscht
oder in den Fällen des
Satzes 2 gesperrt werden.
3. der Nutzer Telemedien gegen
Kenntnisnahme Dritter geschützt in Anspruch nehmen kann,
4. die personenbezogene Daten
über die Nutzung verschiedener Telemedien durch denselben Nutzer getrennt
verwendet werden können.
5. Daten nach §15 Abs. 2 nur für
Abrechnungszwecke zusammengeführt werden können und
6. Nutzungsprofile nach § 15
Abs. 3 nicht mit Angaben zur Identifikation des Trägers des Pseudonyms
zusammengeführt werden können.
An die Stelle der Löschung
nach Satz1 Nr.2 tritt eine Sperrung, soweit einer Löschung gesetzliche,
satzungsmäßige oder vertragliche Aufbewahrungsfristen entgegenstehen.
(5) Die Weitervermittlung zu
einem anderen Diensteanbieter ist den Nutzer anzuzeigen.
(6) Der Diensteanbieter hat
die Nutzung von Telemedien und ihre Bezahlung anonym oder unter Pseudonym zu
ermöglichen, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist. Der Nutzer ist über
diese Möglichkeit zu informieren.
(7) Der Dienseanbieter hat
dem Nutzer nach Maßgabe von § 34 des Bundesdatenschutzgesetzes auf Verlangen
Auskunft über die zu seiner Person oder zu seinem Pseudonym gespeicherten Daten
zu erteilen. Die Auskunft kann auf Verlangen des Nutzers auch elektronisch
erteilt werden.
§ 10
Schlussbestimmungen
Es ist ausschließlich das Recht der
Bundesrepublik Deutschland anwendbar. Sofern der Kunde Kaufmann oder eine
juristische Person des öffentlichen Rechts ist oder ein öffentlich-rechtliches
Sondervermögen, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers.
Der Verkäufer ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an dem für seinen Sitz
zuständigen Gericht zu verklagen.
Hinweise zum Umgang
mit Batterien / Batterieverordnung
Wir sind verpflichtet, gemäß der
Batterieverordnung ( Verordnung über die Rücknahme und Entsorgung gebrauchter
Batterien und Akkumulatoren ), BattVO, darauf hinzuweisen, das wir verpflichtet
sind, schadstoffhaltige Batterien und Akkus, nach Gebrauch bzw. Verbrauch
zurückzunehmen. Sie können die Batterien auch nach dem Gebrauch in die
Sammelbehälter der Verkaufsstellen in Ihrer unmittelbaren Nähe werfen oder
kommunalen Sammelstellen unentgeltlich abgeben. Werden Batterien an uns
übersandt, frankieren Sie das Packet ausreichend.
Batterien oder Akkus, die
Schadstoffe enthalten, sind gekennzeichnet. Es ist auf ihnen das Symbol einer
durchkreuzten Mülltonne angebracht.
In der unmittelbaren Nähe des
Symbols befindet sich die chemische Bezeichnung des jeweiligen Schadstoffes. "Cd
" steht für Cadmium, "Pd" für Blei, "Hg" für Quecksilber, "Li! für Lithium, "Mh"
für Metallhydrid und "Zi" für Zink.
Wir bitte Sie, der Umwelt zuliebe
keine Batterien oder Akkus im Hausmüll zu entsorgen.
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