|
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht Sofern Sie als Verbraucher handeln, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Diese Widerrufsbelehrung übermitteln wir Ihnen nochmals gesondert in Textform. Die Frist beginnt am Tag nachdem Sie die Ware und eine ihnen gesondert Zugehende Widerrufsbelehrung in Textform erhalten haben. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an: Yayago GmbH vertreten durch den Geschäftsführer Kwokwing Leung
Ruhrallee 185 45136 Essen / Deutschland
eMail: ebay1@yayago.de
Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden auf unser Risiko bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Zahlung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Die Kosten der Hinsendung werden Ihnen im Falle des Widerrufes erstattet, es sei denn, dass sich der Widerruf nur auf eine von mehreren in einer Sendung zugestellten Waren bezieht. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen und Rücksendungen müssen wir und Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Ein Widerrufsrecht besteht nach den gesetzlichen Vorgaben unter anderem nicht bei - Lieferung von Computersoftware in versiegelten Packungen, wenn das Siegel von Ihnen geöffnet wurde; - Lieferung von Produkten, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Ende der Widerrufsbelehrung
Unsere AGB
1. Geltung der allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma Yayago GmbH (Ebay Mitgliedsname: Tel-outlet) vertreten durch den Geschäftsführer Kwokwing Leung
Ruhrallee 185 45136 Essen / Deutschland
eMail: ebay1@yayago.de
USt-Ident.Nr.: DE814536581 Handelsregister: HRB 18652 sofern nachfolgend nicht anders lautend, im folgenden "Firma" genannt.
1.1. Diese allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen gelten für alle von der Firma im Wege des Fernabsatzes über die Verkaufsplattform eBay vertriebenen Produkte, Lieferungen und Leistungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden ausdrücklich nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen seitens der Firma nicht ausdrücklich widersprochen wird. Für den Fall, dass der Kunde die nachfolgenden allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen nicht gelten lassen will, hat er dies vorher der Firma in Textform anzuzeigen.
2. Registrierung als Nutzer Soweit sich Ihre persönlichen Angaben ändern, sind Sie entsprechend den eBay AGB selbst für deren Aktualisierung verantwortlich.
3. Datenschutz 3.1. Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer) gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts.
3.2. Ihre personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet, etwa zur Zustellung von Waren an die von Ihnen angegebene Adresse. Eine darüber hinausgehende Nutzung Ihrer Bestandsdaten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Angebote bedarf Ihrer ausdrücklichen Einwilligung. Sie haben die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung Ihrer Bestellung zu erteilen. Diese Einwilligungserklärung erfolgt völlig freiwillig und kann von Ihnen jederzeit widerrufen werden.
3.3. Ihre personenbezogenen Daten, welche erforderlich sind, um die Inanspruchnahme unserer Angebote zu ermöglichen und abzurechnen (Nutzungsdaten), werden zunächst ebenfalls ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet. Solche Nutzungsdaten sind insbesondere die Merkmale zu Ihrer Identifikation als Nutzer, Angaben über Beginn und Ende sowie über den Umfang der jeweiligen Nutzung und Angaben über die von Ihnen als Nutzer in Anspruch genommenen Teledienste. Solche Nutzungsdaten werden wir darüber hinaus anonymisiert für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Teledienste zur Erstellung von Nutzungsprofilen unter Verwendung von Pseudonymen verwenden. Sie sind berechtigt und haben die Möglichkeit, dieser Nutzung Ihrer Nutzungsdaten zu widersprechen.
3.4. Die Firma gewährleistet mittels geeigneter technischer und organisatorischer Maßnahmen, dass unbefugte Dritte weder Einsicht noch weiterreichenden Zugriff auf die "internen" Datenbestände haben, sofern dies technisch möglich und zumutbar ist. Firma handelt mit Waren, aber nicht mit Adressen.
3.5. Soweit Sie weitere Informationen wünschen oder die von Ihnen ausdrücklich erteilte Einwilligung zur Verwendung Ihrer Bestandsdaten abrufen oder widerrufen wollen bzw. der Verwendung Ihrer Nutzungsdaten widersprechen wollen, steht Ihnen zusätzlich unser Support unter der E-Mail-Adresse ebay1@yayago.de zur Verfügung.
4. Vertragsschluss Die Vertragssprache unserer Verträge ist Deutsch. Hinsichtlich des Vertragsabschlusses unter "eBay" gelten die für den Kunden dort einsehbaren AGB von "eBay". Bei Angeboten mit „sofort kaufen“ Option liegt im Einstellen der Ware das verbindliche Vertragsangebot, welches durch die Betätigung der „sofort kaufen“ Funktion vom Käufer angenommen wird. Sie werden jeweils beim Kauf/Bietvorgang noch einmal auf die Rechtsverbindlichkeit Ihrer Angabe hingewiesen. Bei anschließender Bestätigung geben sie ein(e) verbindliches Gebot/Vertragsbestätigung ab. Bei Internet-Versteigerungen oder sonstigen Verkäufen gegen Höchstgebot vollzieht sich der Vertragsschluss automatisch mit dem jeweils Meistbietenden beim Ende der Auktion.
5. Zahlungsbedingungen und Preise
5.1 Alle Preise verstehen sich ohne Verpackungs- und Versandkosten (Lieferkosten). Die Lieferkosten werden dem Kunden in den einzelnen Angeboten bekannt gegeben. 5.2. Erfolgt die Lieferung an Empfänger außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, erhöhen sich die Lieferkosten entsprechend der Angegebenen Versandkostentabelle. 5.3. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich nur gegen Vorauskasse (Überweisung), es sei denn Firma erklärt sich ausdrücklich mit einer Lieferung auf Rechnung oder gegen Bankeinzug, bzw. Kreditkartenbelastung einverstanden. Firma behält sich vor, in Einzelfällen nur gegen Vorauszahlung zu liefern. In diesem Falle wird der Kunde unverzüglich nach Eingang der Bestellung benachrichtigt.
5.4. Im Verzugsfalle ist die Firma berechtigt, weitere Lieferungen und Leistungen zurückzuhalten.
5.5. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlich vorgeschriebenen Mehrwertsteuer.
6. Lieferung und Versand
6.1. Alle von der Firma genannten Liefertermine sind unverbindliche Liefertermine, es sei denn, dass ein Liefertermin ausdrücklich schriftlich bindend vereinbart wird. Die Ware wird am Tage des Geldeinganges versand
6.2. Die Kosten für den Versand und die Transportversicherung sind grundsätzlich vom Kunden zu tragen, wobei die Wahl des Versandweges und der Versandart im freien Ermessen der Firma liegt. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware beim Eintreffen sofort zu untersuchen und erkennbare Transportschäden sowie jegliche Beschädigung der Verpackung unverzüglich schriftlich der Firma zu melden.
6.3. Gegenüber Verbrauchern i.S.d. § 13 BGB geht die Gefahr des Untergangs erst mit Übergabe der Ware bei dem Kunden auf ihn über. Bei Verbraucher erfolgt der Versand auf unser Risiko! Aus einem versicherten Versand resultiert in diesem Fall kein Sicherheitsvorteil. Sie profitieren aber von der regelmäßig kürzeren Versanddauer und der Möglichkeit der Nachverfolgbarkeit der Sendung.
7. Eigentumsvorbehalt 7.1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen des jeweiligen Vertrages mit dem Kunden in Haupt- und Nebensache Eigentum der Firma.
7.2 Der Kunde ist zur Verfügung über die unter dem Eigentumsvorbehalt stehenden Sachen nicht befugt. Bei Pfändungen oder Beschlagnahmen hat der Kunde die Firma unverzüglich schriftlich zu unterrichten und hat Dritte auf den Eigentumsvorbehalt der Firma unverzüglich in geeigneter Form hinzuweisen. Der Kunde ist verpflichtet, der Firma alle zur Geltendmachung dieser Rechte erforderlichen Informationen herauszugeben und die erforderlichen Mitwirkungshandlungen zu erbringen.
8. Gewährleistung 8.1. Die Firma gewährleistet, dass die Waren bei Versendung nicht mit Mängeln behaftet sind, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern.
8.2. Die Gewährleistungsfrist beträgt gegenüber Unternehmern zwölf Monate und beginnt mit dem Tag der Lieferung. Ist der Kunde ein Verbraucher im Sinne des § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuchs, so beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre. Die Gewährleistung umfasst nicht die Beseitigung von Mängeln, die durch normalen Verschleiß, äußere Einflüsse oder Bedienungsfehler entstehen. Die Gewährleistung entfällt, soweit der Kunde ohne Zustimmung der Firma Geräte, Elemente oder Zusatzeinrichtungen selbst ändert oder durch Dritte ändern lässt, es sei denn, dass der Kunde den vollen Nachweis führt, dass die noch in Rede stehenden Mängel weder insgesamt noch teilweise durch solche Änderungen verursacht worden sind und dass die Mängelbeseitigung durch die Änderung nicht erschwert wird.
8.3. Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, sind ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zunächst berechtigt, Nachbesserung oder Nacherfüllung zu verlangen. Der Kunde teilt der Firma mit, welche Art der Nacherfüllung - Verbesserung der gelieferten oder Lieferung einer neuen, mangelfreien Sache - er wünscht. Die Firma ist jedoch berechtigt, die gewählte Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten für sie durchgeführt werden kann und wenn die andere Art der Nacherfüllung keine erheblichen Nachteile für den Kunden mit sich bringen würde.
8.4. Zur Durchführung der Nacherfüllung stehen der Firma zwei Versuche innerhalb einer vom Kunden gesetzten angemessenen Frist zu. Nach dem zweiten fehlgeschlagenen Nacherfüllungsversuch kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder mindern. Das Rücktritts- bzw. Minderungsrecht kann bereits nach dem ersten erfolglosen Nacherfüllungsversuch ausgeübt werden, wenn ein zweiter Versuch innerhalb der gesetzten Frist dem Kunden nicht zuzumuten ist. Wenn die Nacherfüllung unter den oben ausgeführten Voraussetzungen verweigert wurde, steht dem Kunden das Minderungs- bzw. Rücktrittsrecht sofort zu. Mängel sind der Firma unter Angabe der Rechnungs- und Kundennummer in Textform anzuzeigen, insbesondere per E-Mail.
9.6. Die Lieferung einer Bedienungsanleitung in englischer Sprache ist zulässig, wenn der Vertragsgegenstand noch nicht für den jeweiligen Markt vollständig lokalisiert ist. Gleiches gilt, wenn der Vertragsgegenstand generell nur in englischsprachiger Version lieferbar ist.
10. Besondere Gewährleistungsbedingungen für Unternehmer Ist der Kunde Unternehmer, erfolgt der Verkauf gebrauchter Waren - soweit gesetzlich zulässig - unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung mit Ausnahme der Haftung wegen Arglist, sofern nicht etwas anderes schriftlich vereinbart ist.
11. Haftungsbeschränkung 11.1. Die Firma haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die Firma nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalspflicht) verletzt wird oder ein Fall des Verzugs oder der Unmöglichkeit vorliegt. Im Fall einer Haftung aus leichter Fahrlässigkeit wird diese Haftung auf solche Schäden begrenzt, die vorhersehbar bzw. typisch sind. Eine Haftung für konkrete Beschaffenheitsangaben, wegen Arglist, für Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit, Rechtsmängel nach dem Produkthaftungsgesetz und dem Bundesdatenschutzgesetz bleibt unberührt.
12. Beweisklausel und Beweislast 12.1. Daten, die in elektronischen Registern oder sonst in elektronischer Form bei der Firma gespeichert sind, gelten als zulässiges Beweismittel für den Nachweis von Datenübertragungen, Verträgen und ausgeführten Zahlungen zwischen den Parteien.
12.2. Beruft sich der Kunde im Rahmen des Vertragsschlusses auf Missbrauch seiner Identität so wird er der Firma unverzüglich alle ihm hierzu vorliegenden Tatsachen und Indizien vorlegen. Im Falle einer Verletzung dieser Obliegenheit und sofern ausreichende Indizien für ein Handeln des Kunden und nicht eines Dritten vorliegen, trägt der Kunde die Beweislast dafür, dass ein Missbrauch der Identität vorliegt.
13. Sonstiges 13.1. Für alle von der Firma geschlossenen Verträge gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufsrechts (CISG). Unberührt bleiben zwingende Vorschriften des Staates, in dem ein Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
13.2. Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten mit Unternehmen ist Essen. Dies gilt bei Verbrauchern dann, wenn sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben, nach Vertragsschluss ihren gewöhnlichen Aufenthalt ins Ausland verlegen oder dieser zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Firma ist daneben berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Vertragspartners zu klagen.
Gesetzliche Informationen für Verbraucher:
Soweit Sie beim Besuch auf unseren Homepages oder der Verkaufsplattform eBay Waren bestellen, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, möchten wir Sie auf folgendes hinweisen: (1) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
(2) Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebots.
(4) Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren. Bei Käufen auf der Verkaufsplattform eBay werden sie zunächst auf die Höhe Ihres Gebotes und die Rechtsverbindlichkeit Ihrer Erklärung hingewiesen. Durch Bestätigung des Gebotes/Kaufangebotes wird der Vertrag geschlossen.
(7) Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt per Vorauskasse mittels Banküberweisung.
(8) Sie haben das oben angegebene Widerrufsrecht
(10) Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.
Impressum: Yayago GmbH vertreten durch den Geschäftsführer Kwokwing Leung
Ruhrallee 185 45136 Essen / Deutschland eMail: ebay1@yayago.de
USt-Ident.Nr.: DE814536581 Handelsregister: HRB 18652
Informationen zur Batterieverordnung: Im Lieferumfang vieler Geräte befinden sich Batterien, die z.B. zum Betrieb von Fernbedienungen dienen. Auch in den Geräten selbst können Batterien oder Akkus fest eingebaut sein. Im Zusammenhang mit dem Vertrieb dieser Batterien oder Akkus sind wir als Händler gemäß Batterieverordnung verpflichtet, unsere Kunden auf Folgendes hinzuweisen: Die Entsorgung im Hausmüll ist laut Batterieverordnung ausdrücklich verboten. Bitte entsorgen Sie Altbatterien, wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben, an einer kommunalen Sammelstelle oder geben Sie diese im Handel vor Ort kostenlos ab. Von uns erhaltene Batterien können Sie nach Gebrauch bei uns unter der nachstehenden Adresse unentgeltlich zurückgeben oder ausreichend frankiert per Post an uns zurücksenden. Yayago GmbH Ruhrallee 185 45136 Essen / Deutschland Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Unter dem Mülltonnen-Symbol finden Sie die chemische Bezeichnung des Schadstoffes - Zum Beispiel "Cd" für Cadmium, "Pb" steht für Blei, "Hg" für Quecksilber. Sie finden diese Hinweise auch noch einmal in den Begleitpapieren der Warensendung oder in der Bedienungsanleitung des Herstellers.
Informationen zur Verpackungsverordung Gem. den Regelungen der Verpackungsordnung sind wir dazu verpflichtet, Verpackungen unsere Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (Grüner Punkt) tragen, zurückzunehmen. Verpackungen die entsprechend gekennzeichnet sind entsorgen Sie bitte über das hierfür vorgesehene Sammelsystem (gelbe Tonne, Papiercontainer) in Ihrer Nähe. Bei Produkten ohne entsprechende Kennzeichnung setzen ich bitte mit uns in Verbindung Wir ermitteln dann ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, dass die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, können Sie die Verpackung nach Absprache kostenfrei an uns schicken. Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß den Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
|