Impressum

Armeda Medizintechnik GmbH
Hauptverwaltung Hannover
Schilfkamp 15
30851 Langenhagen

Telefon: +49 511 740298-15
Fax:      +49 511 740298-74
Email:    ebay@armeda.de
Web:     www.armeda.de
Shop:    www.armeda24.de

Bankverbindung:
Deutsche Bank Hannover
Kto: 5246830
BLZ: 25070024
IBAN: DE79250700240524683000
BIC / Swift Code: DEUTDEDBHAN

Geschäftsführer:
Anders Bång

Sitz- und Registergericht Hannover
HRB56946
USt.-ID-Nr. DE 812 391 469
Steuer-Nr. 27/200/26357 

armeda_de ist Mitglied des eBay.de PowerSeller Programms.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeine Bedingungen

(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil der vertraglichen Beziehung zwischen der Armeda Medizintechnik GmbH und dem Besteller/Käufer. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt die Armeda Medizintechnik GmbH an, sofern es sich um die Ebay Grundsätze und Regelungen handelt.

(2) Die Angebote der Armeda Medizintechnik GmbH sind freibleibend und unverbindlich. Sie gelten nur für den europäischen Markt. Bestellungen von Kunden der Armeda Medizintechnik GmbH sind verbindliche Angebote. Die Armeda Medizintechnik GmbH kann das Angebot des Kunden nach Wahl durch unmittelbare Zusendung der Ware oder durch Auftragsbestätigung innerhalb einer Frist von acht Tagen annehmen. Die Armeda Medizintechnik GmbH weist daraufhin, dass die Liefermöglichkeit vorbehalten ist und bleibt. Die Bestellung des Kunden wird zu den Bedingungen der Website angenommen. Angaben zum Liefer- und Leistungsgegenstand stellen eine Produktbeschreibung dar.

(3) Die Armeda Medizintechnik GmbH behält sich das Recht vor, Änderungen und Verbesserungen ihrer Artikel vorzunehmen, soweit sie unter Berücksichtigung ihrer Interessen für den Kunden zumutbar sind.

(4) Die Rechte des Bestellers aus dem Vertrag sind nur mit vorheriger Zustimmung der Armeda Medizintechnik GmbH übertragbar.

§ 2 Widerrufsrecht, Lieferzeiten und Lieferfristen

(1) Für Besteller, die ihre Lieferanschrift innerhalb Deutschlands haben, gilt ein Rücktrittsrecht von 14 Tagen ab Warenerhalt. Innerhalb dieser Frist muss der Rücktritt der Armeda Medizintechnik GmbH gegenüber nachweisbar (Brief/Fax) erklärt sein. Die Warenrücksendung muss mit der Armeda Medizintechnik GmbH abgestimmt werden. Die Ware muss in unbenutztem original verpackten Neuzustand vollständig und als ausreichend versichertes Paket retourniert werden. Bei Waren unter EUR 40,- trägt der Besteller die Versandkosten. Sollte die Ware bei der Rücksendung Spuren von Benutzung oder Beschädigung aufweisen, behält sich die Armeda Medizintechnik GmbH das Recht vor, Ersatzansprüche geltend zu machen.

(2) Die Vereinbarung eines verbindlichen Liefertermins zwischen der Armeda Medizintechnik GmbH und dem Besteller bedarf der Schriftform.

(3) Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand das Werk verlassen hat oder bei Abholung durch den Besteller die Lieferung versandbereit ist und dies dem Besteller mitgeteilt wird.

(4) Die Lieferfrist verlängert sich angemessen in Fällen höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen. Hierzu gehören insbesondere Maßnahmen im Rahmen von rechtmäßigen Arbeitskämpfen sowie Streik und Aussperrung im eigenen Betrieb, Arbeitskampfmaßnahmen in Drittbetrieben, sofern die Armeda Medizintechnik GmbH kein Abwendungsverschulden trifft. Desweiteren bei unvorhergesehenen Ereignissen wie Krieg, Blockade, Mobilmachung. Bei Vorliegen dieser und wertverwandter Voraussetzungen ist die Armeda Medizintechnik GmbH berechtigt vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten.

(5) Bei Verzug seitens der Armeda Medizintechnik GmbH steht dem Besteller das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten. Ein Anspruch auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung kann nicht geltend gemacht werden, es sei denn, die Armeda Medizintechnik GmbH habe vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt.

(6) Entsteht dem Besteller wegen einer Verzögerung, die die Armeda Medizintechnik GmbH aufgrund vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens zu vertreten hat, nachweislich ein Verzugsschaden, so ist er unter Ausschluss weiterer Ansprüche berechtigt, eine geringe Verzugsentschädigung geltend zu machen. Leicht fahrlässiges Verhalten seitens der Armeda Medizintechnik GmbH begründet eine Verzugsentschädigung des Bestellers nicht.

§ 3 Preis- und Zahlungsbedingungen

(1) Als Preis gilt der für die jeweilige Lieferung am Tag der Bestellung gültige Website Preis (vorbehaltlich kurzfristiger Änderungen seitens unserer Lieferanten) incl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer als vereinbart. Der Rechnungsbetrag ist, wenn nichts anderes schriftlich vereinbart ist, per Vorauszahlung zu zahlen.

(2) Für Bestellungen über Ebay berechnen wir 3,80 EUR als Versandkostenpauschale.

(3) Die Zurückhaltung von Zahlungen durch den Besteller ist ausgeschlossen, sofern Gegenansprüche aus einem anderen Vertragsverhältnis resultieren. Beruht der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis, ist die Zurückbehaltung von Zahlungen nur zulässig, wenn es sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Gegenansprüche handelt.

(4) Der Besteller kann die Aufrechnung mit Gegenforderungen nur erklären, wenn es sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen handelt.

(5) Bei Verzug im Falle einer anderen Zahlungsmodalität als der Vorauszahlung, werden Zinsen in Höhe der jeweils gültigen Banksätze für kurzfristige Kredite, mindestens in Höhe von 3% über dem jeweils gültigen Basiszinssatz der EZB berechnet.

(6) Die Armeda Medizintechnik GmbH weist darauf hin, dass technische und optische (Bildangaben) Änderungen der im Online-Shop angebotenen Artikel, sowie Spezifikationen und Schreibfehler vorbehalten sind.

(7) Aus verwaltungstechnischen Gründen erfolgt im Falle einer Ausfuhr in das Ausland keine Erstattung der Umsatzsteuer

§ 4 Eigentumsvorbehalt

(1) Die Armeda Medizintechnik GmbH behält sich das Eigentum an der von ihr gelieferten Ware bis zur Erfüllung sämtlicher, ihr aus der Geschäftsverbindung gegen den Besteller zustehenden Ansprüche, gleichgültig aus welchem Rechtsgrunde, vor.

(2) Im Falle der Verarbeitung und/oder Verbindung der Vorbehaltsware mit Sachen, die nicht im Eigentum der Armeda Medizintechnik GmbH stehen, erwirbt Armeda Medizintechnik GmbH einen Miteigentumsanteil an der neuen Sache im Verhältnis der verarbeiteten Vorbehaltsware zu dem Artikel zur Zeit der Bearbeitung.

(3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere Zahlungsverzug, ist die Armeda Medizintechnik GmbH berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder ggf. die Abtretung der Herausgabeansprüche des Käufers gegen Dritte zu verlangen.

(4) Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware oder die abgetretenen Forderungen wird der Besteller/Käufer auf das Eigentum der Armeda Medizintechnik GmbH hinweisen und diese sofort unter Übergabe der für die Intervention notwendigen Unterlagen benachrichtigen. Die Kosten der Intervention trägt der Besteller/Käufer.

§ 5 Gewährleistung

(1) Ist der Liefergegenstand mangelhaft oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften oder wird er innerhalb der Gewährleistungsfrist schadhaft, so hat die Armeda Medizintechnik GmbH dem Anspruch des Bestellers durch Nacherfüllung zu entsprechen. Die Nacherfüllung erfolgt durch Reparatur oder Nachlieferung. Die Feststellung solcher Mängel muss der Armeda Medizintechnik GmbH unverzüglich bei erkennbaren Mängeln jedoch spätestens binnen 14 Tagen nach Entgegennahme, bei nicht erkennbaren Mängeln unverzüglich nach Erkennbarkeit schriftlich mitgeteilt werden.

(2) Die Gewährleistung beginnt mit der Auslieferung der Ware an den Besteller. Die Verjährungsfrist für die gesetzlichen Mängelansprüche beträgt 2 Jahre, sofern der Besteller Verbraucher ist. Sofern der Besteller Unternehmer ist, beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche 1 Jahr.

§ 6 Schlußbestimmungen

(1) Die Armeda Medizintechnik GmbH behandelt die im Rahmen der Geschäftsverbindungen erhaltenen personenbezogenen Daten i.S.d. Bundesdatenschutzgesetzes und beachtet die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes.

(2) Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus jedem Geschäft für das diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten, ist der Geschäftssitz der Armeda Medizintechnik GmbH.

(3) Die Armeda Medizintechnik GmbH übernimmt keine Gewährleistung für die gewöhnliche Abnutzung der Ware sowie Mängel, die durch unsachgemäße Handhabung entstanden sind.

(4) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Vorschriften des UN-Kaufrechts.

(5) Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch solche wirksamen Regelungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.